PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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April 2024 „Mit der heute beschlossenen Erneuerung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes stellen wir die niedersächsischen Feuerwehren zukunftsfest auf. Damit Niedersachsens Feuerwehren auf die Zunahme spezieller Einsatzlagen schnell und angemessen reagieren können, fördern wir mit 8,8 Millionen Euro landesweit Konzepte und Projekte für den überörtlichen Brandschutz und stellen außerdem weitere Mittel für die zentrale Beschaffung von Fahrzeugen und die Digitalisierung des Lehrgangsangebots zur Verfügung. Eine ganz besondere Herzensangelegenheit ist für mich der Freistellungsanspruch für Betreuerinnen und Betreuer, wenn diese Zeltlager oder andere Freizeitmaßnahmen begleiten. Dadurch werten wir nicht nur das Ehrenamt enorm auf, sondern sichern auch die Nachwuchsgewinnung, indem Kinder und Jugendliche an die Aufgaben des Brandschutzes herangeführt werden. Mit der Gesetzesnovelle zeigt Niedersachsen, dass es sich den Herausforderungen der Zukunft und den Brandschutz im Land nachhaltig stellt.“ Tonne und Kauroff: Novellierung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes stärkt Kreisfeuerwehren und das Ehrenamt Pressemitteilung Nr. 19/244 19. März 2024 Das Kabinett der Niedersächsischen Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erneuerung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Strukturkommission „Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft des Brandschutzes“, die gemeinsam mit den Feuerwehren erarbeitet wurde, sollen die niedersächsischen Feuerwehren weiter zukunftsfest aufgestellt werden. Grant Hendrik Tonne, SPD-Fraktionsvorsitzender, sagt hierzu: „Wir begrüßen die Gesetzesänderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes ausdrücklich. Den Brandschutz in Niedersachsen zu stärken, auch die Nachwuchsförderung in den Blick zu nehmen und die Kommunen zu entlasten, sichert eine zukunftssichere Aufstellung der Feuerwehren.“ Kauroff: Angriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte sind Angriffe auf unsere Gesellschaft Pressemitteilung Nr. 19/202 14. Dezember 2023 Immer wieder verhalten sich Bürgerinnen und Bürger aggressiv und gewalttätig gegenüber Einsatz- und Rettungskräften. Die Silvester-Krawalle vor einem Jahr in Hannover und der Region sind eines von vielen Beispielen, die die traurige Tendenz unterstreichen. „Jeder Angriff auf Rettungskräfte muss rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, Angriffe zügig zu verfolgen. Dabei nehmen wir nicht nur die Täterinnen und Täter in den Fokus, sondern gleichermaßen den Schutz der geschädigten Rettungskräfte“, betont Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Mitglied im Innenausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen beispielsweise psychosoziale Angebote einrichten, um Betroffene besser durch den Schock zu begleiten und bei der Genesung zu unterstützen.“ Kauroff: Rettungsdienst zukunftsfest aufstellen – Telenotfallmedizin sinnvoll einsetzen Pressemitteilung Nr. 19/169 8. November 2023 Nach einem Autounfall oder einem Unfall im Haushalt muss medizinische Unterstützung möglichst rasch vor Ort sein. Dass das funktioniert, dafür sorgt der niedersächsische Rettungsdienst. Im nun diskutierten Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen wird erstmals die Telenotfallmedizin als stützendes Element in der Notfallmedizin aufgeführt. „Wir haben inzwischen gut erprobte, digitale Möglichkeiten in der Medizin, von Gesundheitsapps bis zu Beratungsdatenbanken für Fachärztinnen und -ärzte. Diese Möglichkeiten wollen wir nun auch in der Notfallmedizin einsetzen und damit die Beschäftigten unterstützen und entlasten“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Kauroff, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport. Kauroff: Dank und Wertschätzung an alle Einsatzkräfte von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst bei Starkregen und Unwetter Pressemitteilung Nr. 19/117 23. Juni 2023 Der Klimawandel zeigt sich auch in den letzten Tagen wieder in seiner geballten Naturgewalt: Auf lange Dürreperioden folgen zunehmend Stürme mit Starkregengüssen, die große Teile des Landes unter Wasser setzen. „Mein Dank und meine Wertschätzung gilt allen Einsatzkräften bei der Feuerwehr sowie im Katastrophenschutz und Rettungsdienst, die in den letzten Tagen bei den Unwettern und im Starkregen im Einsatz waren“, sagt Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ohne unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte und ihren unermüdlichen Einsatz unter schwierigsten Bedingungen vor Ort wären die meisten Menschen in der Krise allein“, betont Kauroff. Kauroff: Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison – Katastrophenschutz breit aufstellen Pressemitteilung Nr. 19/109 22. Juni 2023 Die Gefahr von Waldbränden ist auch in diesem Jahr in Niedersachsen wieder sehr hoch. Bereits Anfang Juni verbrannten im Harz zwei Hektar Waldfläche, fast zeitgleich kam es in den Landkreisen Diepholz und Cloppenburg zu großflächigen Moorbränden. Expertinnen und Experten erwarten in den kommenden Sommermonaten weitere Feuer. Im vergangenen Jahr wurden bis Mitte August rund 4.300 Hektar Wald in Deutschland durch Brände zerstört. „Der Trend ist eindeutig: Häufigere Vegetationsbrände sind auch in Niedersachsen leider eine neue Realität. Wir müssen uns angesichts des Klimawandels langfristig auf mehr Hitze und Trockenheit einstellen“, sagt Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in der heutigen Aktuellen Stunde. „Die Landesregierung hat hier bereits viel erreicht. Letztes Jahr beschaffte das Innenministerium vier hochmoderne Spezialfahrzeuge für Waldbrandbekämpfung. Vorgestern empfing Innenministerin Daniela Behrens zwei Löschflugzeuge, die nun auf Leasing-Basis für dieses und nächstes Jahr während der Sommermonate am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg stationiert sind.“ „Mit dieser Kombination aus Luft- und Bodeneinheiten sind wir gut gerüstet, um Brände frühzeitig zu erkennen, einzudämmen und schnell zu löschen. Wir müssen aber auch in Zukunft weiter in die Fähigkeiten unseres Brand- und Katastrophenschutzes investieren“, erklärt Kauroff. „Einen wichtigen Baustein bildet dabei das neue Brandschutzgesetz, das wir voraussichtlich im Herbst einbringen werden. Hätte die CDU in der vergangenen Legislatur den Ernst der Lage erkannt, wären wir an dieser Stelle bereits deutlich weiter.“ Kauroff: Waldbrandgefahr steigt – Achtsamkeit und moderner Katastrophenschutz wichtiger denn je Pressemitteilung Nr. 19/98 6. Juni 2023 Sommer, Sonne, Waldbrand – das gestern gelöschte Feuer im Harz zeigt deutlich, dass Niedersachsen vor einem weiteren Jahr mit besonders hoher Waldbrandgefahr steht. Ausbleibender Regen, viel Totholz und Wind machen die Flammen noch gefährlicher. Laut dem Deutschen Feuerwehrverband wurden im Jahr 2022 bis Mitte August in Deutschland allein durch Großbrände fast 4300 Hektar Wald vernichtet. Die betroffene Fläche ist somit um mehr als das Fünffache des durchschnittlichen jährlichen Werts von knapp 776 Hektar (seit 1991) gestiegen. Im bisherigen Rekordjahr 2019 wurden 2711 Hektar Wald zerstört. Schon im frühen Juni ist vielerorts in Niedersachsen die zweite höchste Waldbrand-Warnstufe erreicht, landesweit gilt seit gestern die höchste Dürrewarnstufe 5. Kauroff: Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten Pressemitteilung Nr. 19/49 23. Februar 2023 Angesichts der vielfältigen Krisen und Herausforderungen in der jüngeren Vergangenheit wie der Corona-Pandemie, den Starkregenereignissen im Jahr 2021 sowie dem Krieg in der Ukraine, muss auch im Bevölkerungsschutz von einer Zeitenwende gesprochen werden. „Niedersachsen verfügt dank seiner vielen Ehrenamtlichen und engagierten Hilfsorganisationen über gute Ressourcen, um den zunehmenden Anforderungen auch in Zukunft begegnen zu können“, betont Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Auf diesem guten Fundament wollen wir aufbauen und die Leistungsfähigkeit für die Zukunft weiter ausbauen.“ Kauroff: Einsatzkräfte verdienen Respekt und Dankbarkeit, nicht Gewalt und Missachtung Pressemitteilung Nr. 19/30 26. Januar 2023 Die Ereignisse der Silvesternacht werfen ein Schlaglicht auf ein Phänomen, das bereits seit einigen Jahren zu beobachten ist. Einsatzkräfte werden angepöbelt, beleidigt und körperlich angegriffen. Schon im vergangenen Jahr berichtet über ein Drittel aller niedersächsischen Feuerwehrleute von Übergriffen. „Solche Delikte müssen mit aller Konsequenz verfolgt und bestraft werden. Polizei, Rettungskräfte, Einsatzkräfte und Helferinnen und Helfer riskieren jeden Tag ihr Leben, um uns und unsere Gemeinschaft zu schützen. Sie verdienen Respekt und Dankbarkeit, nicht Gewalt und Missachtung“, sagt Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir diejenigen, die sich für unser Gemeinwohl einsetzen, besser schützen können. Dafür braucht es ein ganzheitliches Konzept.“ 1 / 5
Statement des feuerwehrpolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Novellierung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes Pressemitteilung Nr. 19/251 17. April 2024 „Mit der heute beschlossenen Erneuerung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes stellen wir die niedersächsischen Feuerwehren zukunftsfest auf. Damit Niedersachsens Feuerwehren auf die Zunahme spezieller Einsatzlagen schnell und angemessen reagieren können, fördern wir mit 8,8 Millionen Euro landesweit Konzepte und Projekte für den überörtlichen Brandschutz und stellen außerdem weitere Mittel für die zentrale Beschaffung von Fahrzeugen und die Digitalisierung des Lehrgangsangebots zur Verfügung. Eine ganz besondere Herzensangelegenheit ist für mich der Freistellungsanspruch für Betreuerinnen und Betreuer, wenn diese Zeltlager oder andere Freizeitmaßnahmen begleiten. Dadurch werten wir nicht nur das Ehrenamt enorm auf, sondern sichern auch die Nachwuchsgewinnung, indem Kinder und Jugendliche an die Aufgaben des Brandschutzes herangeführt werden. Mit der Gesetzesnovelle zeigt Niedersachsen, dass es sich den Herausforderungen der Zukunft und den Brandschutz im Land nachhaltig stellt.“
Tonne und Kauroff: Novellierung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes stärkt Kreisfeuerwehren und das Ehrenamt Pressemitteilung Nr. 19/244 19. März 2024 Das Kabinett der Niedersächsischen Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erneuerung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Strukturkommission „Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft des Brandschutzes“, die gemeinsam mit den Feuerwehren erarbeitet wurde, sollen die niedersächsischen Feuerwehren weiter zukunftsfest aufgestellt werden. Grant Hendrik Tonne, SPD-Fraktionsvorsitzender, sagt hierzu: „Wir begrüßen die Gesetzesänderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes ausdrücklich. Den Brandschutz in Niedersachsen zu stärken, auch die Nachwuchsförderung in den Blick zu nehmen und die Kommunen zu entlasten, sichert eine zukunftssichere Aufstellung der Feuerwehren.“
Kauroff: Angriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte sind Angriffe auf unsere Gesellschaft Pressemitteilung Nr. 19/202 14. Dezember 2023 Immer wieder verhalten sich Bürgerinnen und Bürger aggressiv und gewalttätig gegenüber Einsatz- und Rettungskräften. Die Silvester-Krawalle vor einem Jahr in Hannover und der Region sind eines von vielen Beispielen, die die traurige Tendenz unterstreichen. „Jeder Angriff auf Rettungskräfte muss rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, Angriffe zügig zu verfolgen. Dabei nehmen wir nicht nur die Täterinnen und Täter in den Fokus, sondern gleichermaßen den Schutz der geschädigten Rettungskräfte“, betont Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Mitglied im Innenausschuss für die SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen beispielsweise psychosoziale Angebote einrichten, um Betroffene besser durch den Schock zu begleiten und bei der Genesung zu unterstützen.“
Kauroff: Rettungsdienst zukunftsfest aufstellen – Telenotfallmedizin sinnvoll einsetzen Pressemitteilung Nr. 19/169 8. November 2023 Nach einem Autounfall oder einem Unfall im Haushalt muss medizinische Unterstützung möglichst rasch vor Ort sein. Dass das funktioniert, dafür sorgt der niedersächsische Rettungsdienst. Im nun diskutierten Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen wird erstmals die Telenotfallmedizin als stützendes Element in der Notfallmedizin aufgeführt. „Wir haben inzwischen gut erprobte, digitale Möglichkeiten in der Medizin, von Gesundheitsapps bis zu Beratungsdatenbanken für Fachärztinnen und -ärzte. Diese Möglichkeiten wollen wir nun auch in der Notfallmedizin einsetzen und damit die Beschäftigten unterstützen und entlasten“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Kauroff, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport.
Kauroff: Dank und Wertschätzung an alle Einsatzkräfte von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst bei Starkregen und Unwetter Pressemitteilung Nr. 19/117 23. Juni 2023 Der Klimawandel zeigt sich auch in den letzten Tagen wieder in seiner geballten Naturgewalt: Auf lange Dürreperioden folgen zunehmend Stürme mit Starkregengüssen, die große Teile des Landes unter Wasser setzen. „Mein Dank und meine Wertschätzung gilt allen Einsatzkräften bei der Feuerwehr sowie im Katastrophenschutz und Rettungsdienst, die in den letzten Tagen bei den Unwettern und im Starkregen im Einsatz waren“, sagt Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ohne unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte und ihren unermüdlichen Einsatz unter schwierigsten Bedingungen vor Ort wären die meisten Menschen in der Krise allein“, betont Kauroff.
Kauroff: Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison – Katastrophenschutz breit aufstellen Pressemitteilung Nr. 19/109 22. Juni 2023 Die Gefahr von Waldbränden ist auch in diesem Jahr in Niedersachsen wieder sehr hoch. Bereits Anfang Juni verbrannten im Harz zwei Hektar Waldfläche, fast zeitgleich kam es in den Landkreisen Diepholz und Cloppenburg zu großflächigen Moorbränden. Expertinnen und Experten erwarten in den kommenden Sommermonaten weitere Feuer. Im vergangenen Jahr wurden bis Mitte August rund 4.300 Hektar Wald in Deutschland durch Brände zerstört. „Der Trend ist eindeutig: Häufigere Vegetationsbrände sind auch in Niedersachsen leider eine neue Realität. Wir müssen uns angesichts des Klimawandels langfristig auf mehr Hitze und Trockenheit einstellen“, sagt Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in der heutigen Aktuellen Stunde. „Die Landesregierung hat hier bereits viel erreicht. Letztes Jahr beschaffte das Innenministerium vier hochmoderne Spezialfahrzeuge für Waldbrandbekämpfung. Vorgestern empfing Innenministerin Daniela Behrens zwei Löschflugzeuge, die nun auf Leasing-Basis für dieses und nächstes Jahr während der Sommermonate am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg stationiert sind.“ „Mit dieser Kombination aus Luft- und Bodeneinheiten sind wir gut gerüstet, um Brände frühzeitig zu erkennen, einzudämmen und schnell zu löschen. Wir müssen aber auch in Zukunft weiter in die Fähigkeiten unseres Brand- und Katastrophenschutzes investieren“, erklärt Kauroff. „Einen wichtigen Baustein bildet dabei das neue Brandschutzgesetz, das wir voraussichtlich im Herbst einbringen werden. Hätte die CDU in der vergangenen Legislatur den Ernst der Lage erkannt, wären wir an dieser Stelle bereits deutlich weiter.“
Kauroff: Waldbrandgefahr steigt – Achtsamkeit und moderner Katastrophenschutz wichtiger denn je Pressemitteilung Nr. 19/98 6. Juni 2023 Sommer, Sonne, Waldbrand – das gestern gelöschte Feuer im Harz zeigt deutlich, dass Niedersachsen vor einem weiteren Jahr mit besonders hoher Waldbrandgefahr steht. Ausbleibender Regen, viel Totholz und Wind machen die Flammen noch gefährlicher. Laut dem Deutschen Feuerwehrverband wurden im Jahr 2022 bis Mitte August in Deutschland allein durch Großbrände fast 4300 Hektar Wald vernichtet. Die betroffene Fläche ist somit um mehr als das Fünffache des durchschnittlichen jährlichen Werts von knapp 776 Hektar (seit 1991) gestiegen. Im bisherigen Rekordjahr 2019 wurden 2711 Hektar Wald zerstört. Schon im frühen Juni ist vielerorts in Niedersachsen die zweite höchste Waldbrand-Warnstufe erreicht, landesweit gilt seit gestern die höchste Dürrewarnstufe 5.
Kauroff: Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten Pressemitteilung Nr. 19/49 23. Februar 2023 Angesichts der vielfältigen Krisen und Herausforderungen in der jüngeren Vergangenheit wie der Corona-Pandemie, den Starkregenereignissen im Jahr 2021 sowie dem Krieg in der Ukraine, muss auch im Bevölkerungsschutz von einer Zeitenwende gesprochen werden. „Niedersachsen verfügt dank seiner vielen Ehrenamtlichen und engagierten Hilfsorganisationen über gute Ressourcen, um den zunehmenden Anforderungen auch in Zukunft begegnen zu können“, betont Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Auf diesem guten Fundament wollen wir aufbauen und die Leistungsfähigkeit für die Zukunft weiter ausbauen.“
Kauroff: Einsatzkräfte verdienen Respekt und Dankbarkeit, nicht Gewalt und Missachtung Pressemitteilung Nr. 19/30 26. Januar 2023 Die Ereignisse der Silvesternacht werfen ein Schlaglicht auf ein Phänomen, das bereits seit einigen Jahren zu beobachten ist. Einsatzkräfte werden angepöbelt, beleidigt und körperlich angegriffen. Schon im vergangenen Jahr berichtet über ein Drittel aller niedersächsischen Feuerwehrleute von Übergriffen. „Solche Delikte müssen mit aller Konsequenz verfolgt und bestraft werden. Polizei, Rettungskräfte, Einsatzkräfte und Helferinnen und Helfer riskieren jeden Tag ihr Leben, um uns und unsere Gemeinschaft zu schützen. Sie verdienen Respekt und Dankbarkeit, nicht Gewalt und Missachtung“, sagt Rüdiger Kauroff, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir diejenigen, die sich für unser Gemeinwohl einsetzen, besser schützen können. Dafür braucht es ein ganzheitliches Konzept.“