PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Statement des kommunalpolitischen Sprechers Jan-Philipp Beck zur Digitalisierung der Verwaltung Pressemitteilung Nr. 19/383 6. November 2024 „Die Digitalisierung bietet zahlreiche Vorteile für die Bewältigung von Aufgaben in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Die rot-grüne Landesregierung setzt daher auf eine umfassende Strategie für die digitale Verwaltung bis 2030 und hat einen Handlungsplan beschlossen, um diese Ziele umzusetzen. Entscheidend für die digitale Transformation ist die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Kommunen – nur eine einheitliche und koordinierte Vorgehensweise über föderale Ebenen hinweg macht es möglich, die Vorteile der Digitalisierung optimal zu nutzen und Sicherheitsrisiken zu minimieren. Daher setzen wir auch auf die Förderung von IT-Kompetenzen durch entsprechendes Fachpersonal und sichern mit dem Aufbau eines Cybersicherheitszentrums die Handlungsfähigkeit des Staates gegen die zunehmende Gefährdung durch Cyberangriffe. Im Zuge des digitalen Wandels ist eine gut aufgestellte digitale Verwaltung ein wichtiger Standortfaktor für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen.“ Beck: Direkte Verteilung von Bundesmitteln an Kommunen zur Bewältigung der Fluchtmigration Pressemitteilung Nr. 19/363 25. September 2024 Künftig sollen Bundesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro gezielt zur Unterstützung bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten sowie zur Abfederung der durch die Fluchtmigration verursachten Kosten an die Kommunen verteilt werden. Jan-Philipp Beck, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle betrifft. Mit diesem Gesetz stellen wir sicher, dass die zur Verfügung gestellten Bundesmittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden – bei unseren Kommunen. Es ist unser klares Ziel, die Kommunen in dieser herausfordernden Situation zu entlasten.“ Statement von Jan-Philipp Beck zur Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Pressemitteilung Nr. 19/361 25. September 2024 „Die heute von der Landesregierung eingebrachte Amtszeitverlängerung von bisher fünf auf acht Jahre bringt mehr Verlässlichkeit für unsere Rathäuser und Kreisverwaltungen. Die gewählten Hauptverwaltungsbeamten können somit auch langlaufende Projekte besser umsetzen. Das macht dieses Amt attraktiver für alle, die sich vorstellen können, als Bürgermeisterin oder Landrat Verantwortung zu übernehmen. Unsere Kommunen sind die Basis unseres Landes. Hier wird Demokratie vor Ort gelebt und umgesetzt. Entsprechend wollen wir als Land den unbezahlbaren Einsatz sowohl der Hauptamtlichen als auch der Ehrenamtlichen weiter stärken und bieten den Kommunen darüber hinaus Planungssicherheit für die Kommunalwahlen 2026.“ Liebetruth und Beck zur Bahnpolitik: Es braucht endlich Verlässlichkeit und Tempo bei Ausbau der Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/330 14. August 2024 Zur aktuellen Debatte über das Bauprojekt der Deutschen Bahn für die Strecke Hannover – Bielefeld fordern die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dörte Liebetruth und der SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Philipp Beck, die Deutsche Bahn müsse endlich verlässlich und schnell gemeinsam mit den betroffenen Regionen handeln und nicht über diese hinweg entscheiden; die aktuelle Entscheidung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing wird dagegen begrüßt. Tonne und Beck zur Amtszeitverlängerung: Mehr Verlässlichkeit für Niedersachsens Rathäuser Pressemitteilung Nr. 19/325 13. August 2024 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischem Landtag hat die vom Kabinett am heutigen Dienstag auf den Weg gebrachte Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte (HVB) begrüßt. „Die Neuerung bringt mehr Verlässlichkeit für unsere Rathäuser und Landratsämter. Die gewählten Spitzenbeamten können langlaufende Projekte besser umsetzen. Das macht das Hauptamt auch attraktiver für Leute, die sich vorstellen können, als Bürgermeisterin oder Bürgermeister Verantwortung zu übernehmen“, sagte SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne. Tonne und Beck: Verlängerung der Amtszeit bei Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten auf acht Jahre sorgt für mehr Kontinuität Pressemitteilung Nr. 19/293 11. Juni 2024 Die Amtszeit von Hauptverwaltungsbeamten (HVB) in Niedersachsen wird als Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung auf acht Jahre erhöht. Diese Änderung wird kurzfristig für die parlamentarische Beratung vorbereitet und eingebracht werden. Zugleich wird eine rot-grüne Arbeitsgruppe eingesetzt, die eine umfassende Novellierung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes erarbeitet; dies mit dem Ziel, auch das kommunale Mandat weiter zu stärken. Hierfür sollen auch Vorschläge aus der „Enquete-Kommission Ehrenamt“ mit Blick auf kommunal verfassungsrechtliche Aspekte abgewogen werden. Die Ergebnisse dieser Beratung sollen bis zum Frühjahr 2025 ins Parlament eingebracht werden. Beck: Digitale Verwaltung strategisch und konsequent vorantreiben Pressemitteilung Nr. 19/283 16. Mai 2024 Der digitale Wandel ist in vollem Gange und eine gut aufgestellte digitale Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen. Vor diesem Hintergrund will die rot-grüne Koalition konsequent und strategisch die Verwaltung auf digitalen Fortschritt einstellen und weiter in eine digitale Verwaltung investieren. Daher sind die weitreichenden Maßnahmen zur Förderung der digitalen Transformation im Rahmen der Strategie „Digitale Verwaltung 2030“ zu begrüßen. Statement des digitalpolitischen Sprechers Jan-Philipp Beck zur Unterstützung kleiner und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung Pressemitteilung Nr. 19/162 12. Oktober 2023 „Die Digitalisierung ist eine der wichtigsten Aufgaben für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen stehen bei der Umstellung auf digitale Prozesse aber oft vor großen Herausforderungen. Damit nicht nur Konzerne von Innovationen und digitalen Vereinfachungen profitieren können, wollen wir die Digitalagentur Niedersachsen zur Serviceagentur weiterentwickeln. Zukünftig sollen Digitallotsen Unternehmen gezielt unterstützen, beispielsweise bei der Suche nach Fördermöglichkeiten. Daneben nehmen wir auch Arbeitnehmende in den Blick. Mit beruflichen Aus- und Weiterbildungsangeboten wollen wir sie fit für die digitale Zukunft machen. Insgesamt wollen wir das Thema Arbeit verstärkt in der Digitalstrategie abbilden. Denn der Grundsätze der Guten Arbeit muss auch im digitalen Zeitalter gelten.“ Beck: Kleinere und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen Pressemitteilung Nr. 19/112 22. Juni 2023 Die Digitalisierung ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft. Das Land Niedersachsen hat mit dem Masterplan Digitalisierung bereits in der letzten Legislaturperiode ein Programm gestartet, das Unternehmen und Arbeitnehmende bei Prozessen der Digitalisierung unterstützt. Dieser Ansatz soll nun effektiv weiterentwickelt werden. „Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Herzstück unserer niedersächsischen Wirtschaft. Die Digitalisierung ist, je nach Branche und Größe des Unternehmens, kostspielig, kompliziert und schlicht aufwändig. Damit aber nicht nur Großunternehmen von Innovation und digitalen Prozessen profitieren können, wollen wir die Digitalagentur Niedersachsen zur Serviceagentur weiterentwickeln. Zukünftig sollen Digitallotsen Unternehmen gezielt unterstützen, beispielsweise bei der Suche nach Fördermöglichkeiten“, so Jan-Philipp Beck, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. 1 / 1
Statement des kommunalpolitischen Sprechers Jan-Philipp Beck zur Digitalisierung der Verwaltung Pressemitteilung Nr. 19/383 6. November 2024 „Die Digitalisierung bietet zahlreiche Vorteile für die Bewältigung von Aufgaben in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Die rot-grüne Landesregierung setzt daher auf eine umfassende Strategie für die digitale Verwaltung bis 2030 und hat einen Handlungsplan beschlossen, um diese Ziele umzusetzen. Entscheidend für die digitale Transformation ist die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Kommunen – nur eine einheitliche und koordinierte Vorgehensweise über föderale Ebenen hinweg macht es möglich, die Vorteile der Digitalisierung optimal zu nutzen und Sicherheitsrisiken zu minimieren. Daher setzen wir auch auf die Förderung von IT-Kompetenzen durch entsprechendes Fachpersonal und sichern mit dem Aufbau eines Cybersicherheitszentrums die Handlungsfähigkeit des Staates gegen die zunehmende Gefährdung durch Cyberangriffe. Im Zuge des digitalen Wandels ist eine gut aufgestellte digitale Verwaltung ein wichtiger Standortfaktor für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen.“
Beck: Direkte Verteilung von Bundesmitteln an Kommunen zur Bewältigung der Fluchtmigration Pressemitteilung Nr. 19/363 25. September 2024 Künftig sollen Bundesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro gezielt zur Unterstützung bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten sowie zur Abfederung der durch die Fluchtmigration verursachten Kosten an die Kommunen verteilt werden. Jan-Philipp Beck, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle betrifft. Mit diesem Gesetz stellen wir sicher, dass die zur Verfügung gestellten Bundesmittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden – bei unseren Kommunen. Es ist unser klares Ziel, die Kommunen in dieser herausfordernden Situation zu entlasten.“
Statement von Jan-Philipp Beck zur Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Pressemitteilung Nr. 19/361 25. September 2024 „Die heute von der Landesregierung eingebrachte Amtszeitverlängerung von bisher fünf auf acht Jahre bringt mehr Verlässlichkeit für unsere Rathäuser und Kreisverwaltungen. Die gewählten Hauptverwaltungsbeamten können somit auch langlaufende Projekte besser umsetzen. Das macht dieses Amt attraktiver für alle, die sich vorstellen können, als Bürgermeisterin oder Landrat Verantwortung zu übernehmen. Unsere Kommunen sind die Basis unseres Landes. Hier wird Demokratie vor Ort gelebt und umgesetzt. Entsprechend wollen wir als Land den unbezahlbaren Einsatz sowohl der Hauptamtlichen als auch der Ehrenamtlichen weiter stärken und bieten den Kommunen darüber hinaus Planungssicherheit für die Kommunalwahlen 2026.“
Liebetruth und Beck zur Bahnpolitik: Es braucht endlich Verlässlichkeit und Tempo bei Ausbau der Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/330 14. August 2024 Zur aktuellen Debatte über das Bauprojekt der Deutschen Bahn für die Strecke Hannover – Bielefeld fordern die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dörte Liebetruth und der SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Philipp Beck, die Deutsche Bahn müsse endlich verlässlich und schnell gemeinsam mit den betroffenen Regionen handeln und nicht über diese hinweg entscheiden; die aktuelle Entscheidung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing wird dagegen begrüßt.
Tonne und Beck zur Amtszeitverlängerung: Mehr Verlässlichkeit für Niedersachsens Rathäuser Pressemitteilung Nr. 19/325 13. August 2024 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischem Landtag hat die vom Kabinett am heutigen Dienstag auf den Weg gebrachte Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte (HVB) begrüßt. „Die Neuerung bringt mehr Verlässlichkeit für unsere Rathäuser und Landratsämter. Die gewählten Spitzenbeamten können langlaufende Projekte besser umsetzen. Das macht das Hauptamt auch attraktiver für Leute, die sich vorstellen können, als Bürgermeisterin oder Bürgermeister Verantwortung zu übernehmen“, sagte SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne.
Tonne und Beck: Verlängerung der Amtszeit bei Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten auf acht Jahre sorgt für mehr Kontinuität Pressemitteilung Nr. 19/293 11. Juni 2024 Die Amtszeit von Hauptverwaltungsbeamten (HVB) in Niedersachsen wird als Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung auf acht Jahre erhöht. Diese Änderung wird kurzfristig für die parlamentarische Beratung vorbereitet und eingebracht werden. Zugleich wird eine rot-grüne Arbeitsgruppe eingesetzt, die eine umfassende Novellierung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes erarbeitet; dies mit dem Ziel, auch das kommunale Mandat weiter zu stärken. Hierfür sollen auch Vorschläge aus der „Enquete-Kommission Ehrenamt“ mit Blick auf kommunal verfassungsrechtliche Aspekte abgewogen werden. Die Ergebnisse dieser Beratung sollen bis zum Frühjahr 2025 ins Parlament eingebracht werden.
Beck: Digitale Verwaltung strategisch und konsequent vorantreiben Pressemitteilung Nr. 19/283 16. Mai 2024 Der digitale Wandel ist in vollem Gange und eine gut aufgestellte digitale Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen. Vor diesem Hintergrund will die rot-grüne Koalition konsequent und strategisch die Verwaltung auf digitalen Fortschritt einstellen und weiter in eine digitale Verwaltung investieren. Daher sind die weitreichenden Maßnahmen zur Förderung der digitalen Transformation im Rahmen der Strategie „Digitale Verwaltung 2030“ zu begrüßen.
Statement des digitalpolitischen Sprechers Jan-Philipp Beck zur Unterstützung kleiner und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung Pressemitteilung Nr. 19/162 12. Oktober 2023 „Die Digitalisierung ist eine der wichtigsten Aufgaben für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen stehen bei der Umstellung auf digitale Prozesse aber oft vor großen Herausforderungen. Damit nicht nur Konzerne von Innovationen und digitalen Vereinfachungen profitieren können, wollen wir die Digitalagentur Niedersachsen zur Serviceagentur weiterentwickeln. Zukünftig sollen Digitallotsen Unternehmen gezielt unterstützen, beispielsweise bei der Suche nach Fördermöglichkeiten. Daneben nehmen wir auch Arbeitnehmende in den Blick. Mit beruflichen Aus- und Weiterbildungsangeboten wollen wir sie fit für die digitale Zukunft machen. Insgesamt wollen wir das Thema Arbeit verstärkt in der Digitalstrategie abbilden. Denn der Grundsätze der Guten Arbeit muss auch im digitalen Zeitalter gelten.“
Beck: Kleinere und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen Pressemitteilung Nr. 19/112 22. Juni 2023 Die Digitalisierung ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft. Das Land Niedersachsen hat mit dem Masterplan Digitalisierung bereits in der letzten Legislaturperiode ein Programm gestartet, das Unternehmen und Arbeitnehmende bei Prozessen der Digitalisierung unterstützt. Dieser Ansatz soll nun effektiv weiterentwickelt werden. „Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Herzstück unserer niedersächsischen Wirtschaft. Die Digitalisierung ist, je nach Branche und Größe des Unternehmens, kostspielig, kompliziert und schlicht aufwändig. Damit aber nicht nur Großunternehmen von Innovation und digitalen Prozessen profitieren können, wollen wir die Digitalagentur Niedersachsen zur Serviceagentur weiterentwickeln. Zukünftig sollen Digitallotsen Unternehmen gezielt unterstützen, beispielsweise bei der Suche nach Fördermöglichkeiten“, so Jan-Philipp Beck, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
