PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Hujahn und Bloem: Zukunftssicheres Niedersachsen durch kluge Wassernutzung Pressemitteilung Nr. 19/547 25. August 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heutige Vorstellung des Entwurfs des Masterplans Wasser durch Umweltminister Christian Meyer ausdrücklich. Mit diesem Schritt wird eine wichtige Grundlage geschaffen, die aufzeigt, wie Niedersachsen seine Wasserressourcen langfristig sichern kann. Dass wir in einer Zeit wachsender Herausforderungen durch Klimawandel, Dürren, Starkregenereignisse und steigende Belastungen der Wasserversorgung handeln müssen, haben wir als SPD-Fraktion frühzeitig betont und das Thema immer wieder auf die politische Agenda gebracht. Christoph Bratmann und Nico Bloem zur Situation bei der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/546 22. August 2025 Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen: „Der Bund und das Land Niedersachsen sind gemeinsam die größten Anteilseigner der Meyer Werft. Daher hat das Land eine besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass auf der Meyer Werft faire und sichere Arbeitsbedingungen herrschen. Gute Arbeit ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar – sie ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das gilt ausdrücklich auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Werkverträgen: Sie haben Anspruch auf faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Unterbringung. Wir erwarten von der Unternehmensleitung, dass mögliche Missstände schnell und vollständig behoben werden.“ Bloem: Gemeinsam in eine klimaneutrale Zukunft – Transformation der niedersächsischen Wirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/443 30. Januar 2025 Niedersachsens Ziel ist, bis 2040 treibhausgasneutral zu werden. Damit steht die niedersächsische Wirtschaft vor der Herausforderung, sich grundlegend zu dekarbonisieren. Gleichzeitig müssen Unternehmen Themen wie Fachkräftemangel, Lieferengpässe, Digitalisierung und Energieabhängigkeit bewältigen. Entscheidend für den Erfolg dieses Transformationsprozesses ist eine enge Zusammenarbeit aller Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Politik und Gesellschaft. Der SPD-Abgeordnete Nico Bloem betont die Bedeutung dieses gemeinschaftlichen Ansatzes: „Die Transformation kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Es braucht koordinierte Maßnahmen, die passgenau auf die Bedürfnisse der Unternehmen, insbesondere der kleinen und mittleren Betriebe, zugeschnitten sind.“ Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/352 11. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht. Tonne und Bloem: Mitbestimmung und soziale Standards bei Meyer Werft sichern Pressemitteilung Nr. 19/335 28. August 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne hat den Einsatz von Bund und Land zur Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft gelobt. „In den Verhandlungen geht es nicht nur darum, dauerhaft eine sichere Perspektive für die Beschäftigten und Partner zu finden und Weltspitze-Know-How am Standort zu sichern. Zentral ist für uns auch betriebliche Mitbestimmung und die Sicherung fester Jobs und sozialer Standards“, betonte der Fraktionsvorsitzende. Tonne und Bloem: Historischer Tag für Zukunft der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/333 22. August 2024 Zur heutigen Betriebsversammlung der Meyer Werft mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne: „Dieser Tag in Papenburg wird mir noch lange im Gedächtnis bleiben. Wir haben gemeinsam deutlich gemacht, dass wir uns in Bund und Land im engen Schulterschluss für den Fortbestand dieses exzellenten Traditionsunternehmens stark machen. Nach Monaten des Bangens stehen wir vor allem dank intensiver Gespräche auf allen Ebenen und vor allem dank des Einsatzes unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies nun kurz vor einer Lösung, die den Beschäftigten und ihren Familien, der Region und dem Schiffbaustandort Niedersachsen eine Perspektive aufzeigt“, sagte Tonne in Papenburg. Der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Bloem, ergänzte: „Wir können an diesem historischen Tag guter Hoffnung sein, dass mehr als 3.000 Arbeitsplätze und tausende Existenzen gesichert werden. Mit diesem Tag beginnt ein neues, von Zuversicht geprägtes Kapitel in der Geschichte der Meyer Werft. Auf einen solchen Tag haben wir von Anfang an hingearbeitet.“ Statement des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem zur Zulassung von Ablenkbohrungen bei Borkum durch das LBEG Pressemitteilung Nr. 19/327 14. August 2024 „Mit der Genehmigung des Landesbergamts und des NLWKN zur Verlegung eines Seekabels vergangene Woche haben wir nun ein klares Ergebnis, mit dem alle Seiten weiter arbeiten und es hinterfragen können. Für den Fortgang des Verfahrens gilt für uns unverändert, dass das geplante Vorhaben keine negativen Folgen für das Wattenmeer und die Inseln haben darf. Die SPD-Fraktion versteht die Sorgen der Insulaner und nimmt diese heute und in Zukunft sehr ernst.“ Statement des Sprechers für Gute Arbeit Nico Bloem zu dem Sanierungsgutachten der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/320 19. Juli 2024 „Das Sanierungsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte liegt nun vor und zeigt eine grundsätzliche Sanierungsfähigkeit der Meyer Werft. Dies ist eine entscheidende Grundlage für die mögliche Refinanzierung der Werft und deren Fortbestand. Die Auftragslage und die Kundenstruktur sind stark und die Innovationskraft der Werft ist bei den Kunden höchst anerkannt. Damit wird auch die Bedeutung der Werft als zukunftsfähiger Arbeitgeber bestätigt. Für uns als SPD-Fraktion ist es wichtig, dass die Sozialpartner die weiteren Schritte gemeinsam gehen. Bei den Optimierungsprozessen ist für uns die Mitbestimmung sehr wichtig: Belegschaft, Betriebsrat und IG Metall müssen hierbei eng eingebunden werden. Das Gutachten zeigt deutlich, dass das Geschäftsmodell Zukunft hat. Die SPD-Landtagsfraktion steht weiterhin eng an der Seite der Belegschaft für die Sicherung der Arbeitsplätze und den Werftstandort in Papenburg.“ Bloem: Beschäftigungs- und Standortsicherung muss bei Meyer Werft nun oberstes Ziel sein Pressemitteilung Nr. 19/318 4. Juli 2024 Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem hat die Einigung der Betriebsparteien bei der Meyer Werft als „Zeichen der Zukunft in einer schwierigen Situation“ bezeichnet. „Die Beschäftigungssicherung für 3.100 Beschäftigte ist ein Erfolg, auch wenn es für die betroffenen 340 Kolleginnen und Kollegen ein harter Schritt ist. Jeder abgebaute Arbeitsplatz schmerzt“, sagt der Sprecher für Gute Arbeit und Tariftreue der SPD-Landtagsfraktion. 1 / 2
Hujahn und Bloem: Zukunftssicheres Niedersachsen durch kluge Wassernutzung Pressemitteilung Nr. 19/547 25. August 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heutige Vorstellung des Entwurfs des Masterplans Wasser durch Umweltminister Christian Meyer ausdrücklich. Mit diesem Schritt wird eine wichtige Grundlage geschaffen, die aufzeigt, wie Niedersachsen seine Wasserressourcen langfristig sichern kann. Dass wir in einer Zeit wachsender Herausforderungen durch Klimawandel, Dürren, Starkregenereignisse und steigende Belastungen der Wasserversorgung handeln müssen, haben wir als SPD-Fraktion frühzeitig betont und das Thema immer wieder auf die politische Agenda gebracht.
Christoph Bratmann und Nico Bloem zur Situation bei der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/546 22. August 2025 Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen: „Der Bund und das Land Niedersachsen sind gemeinsam die größten Anteilseigner der Meyer Werft. Daher hat das Land eine besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass auf der Meyer Werft faire und sichere Arbeitsbedingungen herrschen. Gute Arbeit ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unverzichtbar – sie ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das gilt ausdrücklich auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Werkverträgen: Sie haben Anspruch auf faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Unterbringung. Wir erwarten von der Unternehmensleitung, dass mögliche Missstände schnell und vollständig behoben werden.“
Bloem: Gemeinsam in eine klimaneutrale Zukunft – Transformation der niedersächsischen Wirtschaft Pressemitteilung Nr. 19/443 30. Januar 2025 Niedersachsens Ziel ist, bis 2040 treibhausgasneutral zu werden. Damit steht die niedersächsische Wirtschaft vor der Herausforderung, sich grundlegend zu dekarbonisieren. Gleichzeitig müssen Unternehmen Themen wie Fachkräftemangel, Lieferengpässe, Digitalisierung und Energieabhängigkeit bewältigen. Entscheidend für den Erfolg dieses Transformationsprozesses ist eine enge Zusammenarbeit aller Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Politik und Gesellschaft. Der SPD-Abgeordnete Nico Bloem betont die Bedeutung dieses gemeinschaftlichen Ansatzes: „Die Transformation kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Es braucht koordinierte Maßnahmen, die passgenau auf die Bedürfnisse der Unternehmen, insbesondere der kleinen und mittleren Betriebe, zugeschnitten sind.“
Tonne, Raulfs und Bloem: Historische Mannschaftsleistung für die Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/352 11. September 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, hat die Haushaltsbeschlüsse zur Rettung der Meyer Werft begrüßt. „Die heutigen Entscheidungen kann man getrost historisch nennen“, sagte Tonne am Mittwoch in Hannover. Zuvor hatten der Haushaltsausschuss des Bundes und des Landes mit breiter Mehrheit den Weg für Bürgschaften in Milliardenhöhe frei gemacht.
Tonne und Bloem: Mitbestimmung und soziale Standards bei Meyer Werft sichern Pressemitteilung Nr. 19/335 28. August 2024 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne hat den Einsatz von Bund und Land zur Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft gelobt. „In den Verhandlungen geht es nicht nur darum, dauerhaft eine sichere Perspektive für die Beschäftigten und Partner zu finden und Weltspitze-Know-How am Standort zu sichern. Zentral ist für uns auch betriebliche Mitbestimmung und die Sicherung fester Jobs und sozialer Standards“, betonte der Fraktionsvorsitzende.
Tonne und Bloem: Historischer Tag für Zukunft der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/333 22. August 2024 Zur heutigen Betriebsversammlung der Meyer Werft mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne: „Dieser Tag in Papenburg wird mir noch lange im Gedächtnis bleiben. Wir haben gemeinsam deutlich gemacht, dass wir uns in Bund und Land im engen Schulterschluss für den Fortbestand dieses exzellenten Traditionsunternehmens stark machen. Nach Monaten des Bangens stehen wir vor allem dank intensiver Gespräche auf allen Ebenen und vor allem dank des Einsatzes unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies nun kurz vor einer Lösung, die den Beschäftigten und ihren Familien, der Region und dem Schiffbaustandort Niedersachsen eine Perspektive aufzeigt“, sagte Tonne in Papenburg. Der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Bloem, ergänzte: „Wir können an diesem historischen Tag guter Hoffnung sein, dass mehr als 3.000 Arbeitsplätze und tausende Existenzen gesichert werden. Mit diesem Tag beginnt ein neues, von Zuversicht geprägtes Kapitel in der Geschichte der Meyer Werft. Auf einen solchen Tag haben wir von Anfang an hingearbeitet.“
Statement des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem zur Zulassung von Ablenkbohrungen bei Borkum durch das LBEG Pressemitteilung Nr. 19/327 14. August 2024 „Mit der Genehmigung des Landesbergamts und des NLWKN zur Verlegung eines Seekabels vergangene Woche haben wir nun ein klares Ergebnis, mit dem alle Seiten weiter arbeiten und es hinterfragen können. Für den Fortgang des Verfahrens gilt für uns unverändert, dass das geplante Vorhaben keine negativen Folgen für das Wattenmeer und die Inseln haben darf. Die SPD-Fraktion versteht die Sorgen der Insulaner und nimmt diese heute und in Zukunft sehr ernst.“
Statement des Sprechers für Gute Arbeit Nico Bloem zu dem Sanierungsgutachten der Meyer Werft Pressemitteilung Nr. 19/320 19. Juli 2024 „Das Sanierungsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte liegt nun vor und zeigt eine grundsätzliche Sanierungsfähigkeit der Meyer Werft. Dies ist eine entscheidende Grundlage für die mögliche Refinanzierung der Werft und deren Fortbestand. Die Auftragslage und die Kundenstruktur sind stark und die Innovationskraft der Werft ist bei den Kunden höchst anerkannt. Damit wird auch die Bedeutung der Werft als zukunftsfähiger Arbeitgeber bestätigt. Für uns als SPD-Fraktion ist es wichtig, dass die Sozialpartner die weiteren Schritte gemeinsam gehen. Bei den Optimierungsprozessen ist für uns die Mitbestimmung sehr wichtig: Belegschaft, Betriebsrat und IG Metall müssen hierbei eng eingebunden werden. Das Gutachten zeigt deutlich, dass das Geschäftsmodell Zukunft hat. Die SPD-Landtagsfraktion steht weiterhin eng an der Seite der Belegschaft für die Sicherung der Arbeitsplätze und den Werftstandort in Papenburg.“
Bloem: Beschäftigungs- und Standortsicherung muss bei Meyer Werft nun oberstes Ziel sein Pressemitteilung Nr. 19/318 4. Juli 2024 Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem hat die Einigung der Betriebsparteien bei der Meyer Werft als „Zeichen der Zukunft in einer schwierigen Situation“ bezeichnet. „Die Beschäftigungssicherung für 3.100 Beschäftigte ist ein Erfolg, auch wenn es für die betroffenen 340 Kolleginnen und Kollegen ein harter Schritt ist. Jeder abgebaute Arbeitsplatz schmerzt“, sagt der Sprecher für Gute Arbeit und Tariftreue der SPD-Landtagsfraktion.
