PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. 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September 2024 Der Niedersächsische Landtag setzt sich für die Verbesserung der Beratung und Versorgung von Frauen während der Schwangerschaft ein und unterstützt deren Selbstbestimmungsrecht. Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket sollen Frauen in Niedersachsen unabhängig von ihrem Einkommen, Wohnort, Alter oder Sprache einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen und medizinischer Versorgung erhalten. „Wir setzen das eindeutige Statement, dass wir uneingeschränkt das Recht der Frau auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft anerkennen. Mir ist besonders wichtig, dass wir die Frau und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen. Deshalb wollen wir sie sowohl medizinisch als auch beratend bei ihrer Entscheidung für oder gegen eine Schwangerschaft bestmöglich unterstützen und daher die Beratungs- und Versorgungsstrukturen in Niedersachsen weiter verbessern“, so Karin Emken, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wir nehmen alle Aspekte der Schwangerschaft in den Blick, spannen einen großen Bogen und gehen damit weitere, wichtige Schritte auf dem Weg zur wirklichen Selbstbestimmung der Frau.“ Emken: Internationaler Frauentag 2024 – Eine integrativere Welt für Frauen schaffen Pressemitteilung Nr. 19/231 7. März 2024 Am morgigen Mittwoch ist Internationaler Frauentag. Weltweit machen Menschen an diesem Tag darauf aufmerksam, dass es noch immer viel zu tun gibt, um die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen. „Es hat sich viel verbessert in den mehr als 100 Jahren der Frauenrechtsbewegung. Doch der Kampf um Gleichberechtigung ist noch lange nicht beendet und das Ziel noch nicht erreicht: Verwirklichung der Gleichstellung aller Geschlechter auf allen Ebenen – also gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Verteilung der Sorge- und Hausarbeit, eine Gesundheitsvorsorge, die die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen berücksichtigt sowie ein Ende von sexueller Belästigung und aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen“, sagt Karin Emken, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Jede Frau und jedes Mädchen sollte in unserem Land selbstbestimmt, diskriminierungsfrei und gewaltfrei leben können. Und doch sind Frauen unverhältnismäßig stark von Armut, Diskriminierung und Ausbeutung betroffen, von Gewalt und Sexismus.“ „Deshalb müssen sich Frauen und Männer gemeinsam für eine gerechte Welt einsetzen. Stellen Sie sich eine Welt vor, frei von Vorurteilen, Stereotypen und Diskriminierung. Eine vielfältige, gerechte und integrative Welt, in der Unterschiede geschätzt und gefeiert werden. Das ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Deshalb ist das diesjährige Motto #InspireInclusion auch so treffend. Die Zeit für Gleichstellung ist jetzt“, so Emken. Emken: Niedersachsens Tourismus-Vielfalt zukunftsfest aufstellen Pressemitteilung Nr. 19/113 22. Juni 2023 Niedersachsen liegt im bundesweiten Vergleich auf Platz 4 der beliebtesten Urlaubsziele. Der Tourismus erzielt mit rund 43,3 Millionen Übernachtungen einen jährlichen Bruttoumsatz von rund 13,6 Milliarden Euro, ist eine der beschäftigungsintensivsten Branchen und gehört damit zu den Leitmärkten der niedersächsischen Wirtschaft. „Die Corona-Pandemie hat die Branche vor extreme Herausforderungen gestellt, die noch immer nachwirken. Hinzu kommen der Mangel an Fach- und Arbeitskräften und die Inflation“, so Karin Emken, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die bisherige Tourismusstrategie den aktuellen Entwicklungen anzupassen und ganzheitlich fortzuschreiben, um den Tourismus in Niedersachsen zukunftsfest aufzustellen. Dabei ist es unabdingbar, die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt zu stellen. Klimawandelbewältigung, Digitalisierung, soziale Verträglichkeit und Mobilität werden dabei eine entscheidende Rolle spielen und müssen zusammengedacht werden.“ Emken betont den Kontakt zu den Regionen: „Wir werden in einem offenen Dialog gemeinsam mit den Akteuren und Akteurinnen vor Ort zusammenarbeiten, um eine dauerhafte Wertschöpfung, die Bewahrung der Lebensräume und die Wertschätzung der örtlichen Bevölkerung zu gewährleisten. Unser Ziel ist es, den niedersächsischen Tourismus in seiner Breite und Vielfalt von der Küste bis zum Harz zu stärken.“ Emken: Gewalt gegen Frauen und Mädchen konsequent verhindern und bekämpfen – Istanbul-Konvention umsetzen Pressemitteilung Nr. 19/108 21. Juni 2023 „Gewalt gegen Frauen ist niemals akzeptabel und grundsätzlich und immer zu verurteilen. Sie muss konsequent verhindert und bekämpft werden. In Niedersachsen existiert bereits eine Vielzahl an gut funktionierenden Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt. Dennoch steigen erschreckenderweise die Zahlen häuslicher Gewalt weiter. Die Kriminalstatistik des Landes Niedersachsen konstatiert für das vergangene Jahr eine Zunahme von über 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Deshalb wollen wir die Istanbul-Konvention konsequent umsetzen und die geforderte landesweite Koordinierungsstelle nun einrichten, um die Akteure zu vernetzen, strukturelle Probleme zu bündeln, eine verlässliche Datenlagen zu erstellen und Maßnahmen zu initiieren. Das begrüßen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich. Denn jede Frau und jedes Mädchen sollte in unserem Land selbstbestimmt, diskriminierungsfrei und gewaltfrei leben können.“ Emken: Kein Platz für Gewalt an Frauen – Landesweite Koordinierungsstelle einrichten Pressemitteilung Nr. 19/84 4. Mai 2023 Jede dritte Frau in Deutschland wird im Laufe ihres Lebens mindestens einmal Opfer von physischer oder sexualisierter Gewalt. Der Europarat einigte sich 2011 in der sogenannten Istanbul-Konvention auf 81 Artikel zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt sowie zur Prävention und Intervention. Für die Umsetzung der Konvention zuständig sind sowohl der Bund und die Länder, als auch die Kommunen. Bereits heute verfügt Niedersachsen über ein flächendeckendes Netz an Beratungsstellen sowie Krisen- und Schutzeinrichtungen für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Statement der frauenpolitischen Sprecherin Karin Emken zur Novelle des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes Pressemitteilung Nr. 19/62 22. März 2023 „Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Auch im Jahr 2023 werden Frauen noch immer strukturell benachteiligt. Insbesondere bei der gesellschaftlichen Repräsentation und am Arbeitsmarkt sind wir noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt. Mit dem heutigen Beschluss beenden wir die lange Stagnation in diesem Bereich. Die Novelle des Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetzes soll berufliche Benachteiligungen im öffentlichen Dienst reduzieren und diesen als gutes Beispiel für weite Teile der Gesellschaft etablieren. Unter anderem sollen Gleichstellungsaspekte und Auswirkungen von Verwaltungshandeln und Entscheidungen auf die Geschlechter künftig immer berücksichtigt werden. Insbesondere wollen wir auch Führungspositionen in Teilzeit ermöglichen, um Familie und Beruf auch in höheren Funktionen für beide Geschlechter leichter vereinbar zu machen. Sexualisierte Belästigung, Diskriminierung und Gewalt müssen in Behörden schonungslos verfolgt werden. Die Rolle von Gleichstellungsbeauftragten soll zukünftig mehr Gewicht erhalten, da sie mit dem novellierten Gesetz über ein eigenes Klagerecht verfügen und fachlich nicht weisungsgebunden sind.“ Emken: Internationaler Frauentag 2023 – Öffentlichen Dienst zum Vorreiter in der Geschlechtergerechtigkeit machen Pressemitteilung Nr. 19/54 7. März 2023 Am morgigen Mittwoch ist Internationaler Frauentag. Weltweit machen Menschen an diesem Tag darauf aufmerksam, dass es noch immer viel zu tun gibt, um die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen. „Frauen müssen auch nach über 100 Jahren Frauenrechtsbewegung in vielen Bereichen des Zusammenlebens gegen strukturelle Benachteiligung ankämpfen. Vieles hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verbessert, wir sind aber noch lange nicht am Ziel“, sagt Karin Emken, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Insbesondere in der Arbeitswelt zeigt sich die bestehende Ungleichheit. Der heutige Equal Pay Day verdeutlicht, dass Frauen noch immer rund ein Fünftel weniger verdienen – müssen also über zwei Monate im Jahr umsonst arbeiten. Das ist im Jahr 2023 beschämend.“ Wernstedt und Emken: Gleiche Rechte für alle verwirklichen – Gleichstellungsgesetz novellieren Pressemitteilung Nr. 19/50 23. Februar 2023 Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe unserer Zeit. Noch immer ist es trotz aller Fortschritte nicht gelungen, strukturelle Benachteiligungen von Frauen in allen Lebensbereichen vollständig abzubauen. „Wir wollen die aktuelle gesellschaftliche Stagnation in diesem Bereich beenden und das Gleichstellungsgesetz in Niedersachsen an die heutigen Erfordernisse anpassen, um den Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu verwirklichen“, erklärt Dr. Thela Wernstedt, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Der öffentliche Dienst muss gerade hier mit gutem Beispiel voran gehen.“ Emken und Ebken: Neuer Unterausschuss Tourismus tagt erstmals – „Besonderes Augenmerk auf Belange der Branche richten“ Pressemitteilung Nr. 19/20 13. Dezember 2022 Wattwandern in der Nordsee, Skifahren im Harz, Ausspannen im Weserbergland– Urlaub in Niedersachsen ist bei den Menschen aus ganz Deutschland und Europa beliebt. In den Jahren vor der Corona-Pandemie stieg die Zahl der Übernachtungen kontinuierlich auf 44 Millionen im Jahr 2019. Die Folgen der Pandemie sowie die aktuellen Energie- und Lebensmittelpreise trafen das Tourismusgewerbe allerdings hart. Erst allmählich kehrt die Branche auf den alten Erfolgspfad zurück. Der neue Unterausschuss Tourismus im Niedersächsischen Landtag soll sich gezielt mit allen Fragen der touristischen Wirtschaftsförderung beschäftigen. Heute kamen die insgesamt 14 Ausschussmitglieder erstmals zur Beratung zusammen. 1 / 2
Emken: Selbstbestimmte Schwangerschaft – Niedersachsen stärkt Beratung und medizinische Versorgung Pressemitteilung Nr. 19/372 27. September 2024 Der Niedersächsische Landtag setzt sich für die Verbesserung der Beratung und Versorgung von Frauen während der Schwangerschaft ein und unterstützt deren Selbstbestimmungsrecht. Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket sollen Frauen in Niedersachsen unabhängig von ihrem Einkommen, Wohnort, Alter oder Sprache einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen und medizinischer Versorgung erhalten. „Wir setzen das eindeutige Statement, dass wir uneingeschränkt das Recht der Frau auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft anerkennen. Mir ist besonders wichtig, dass wir die Frau und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen. Deshalb wollen wir sie sowohl medizinisch als auch beratend bei ihrer Entscheidung für oder gegen eine Schwangerschaft bestmöglich unterstützen und daher die Beratungs- und Versorgungsstrukturen in Niedersachsen weiter verbessern“, so Karin Emken, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Wir nehmen alle Aspekte der Schwangerschaft in den Blick, spannen einen großen Bogen und gehen damit weitere, wichtige Schritte auf dem Weg zur wirklichen Selbstbestimmung der Frau.“
Emken: Internationaler Frauentag 2024 – Eine integrativere Welt für Frauen schaffen Pressemitteilung Nr. 19/231 7. März 2024 Am morgigen Mittwoch ist Internationaler Frauentag. Weltweit machen Menschen an diesem Tag darauf aufmerksam, dass es noch immer viel zu tun gibt, um die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen. „Es hat sich viel verbessert in den mehr als 100 Jahren der Frauenrechtsbewegung. Doch der Kampf um Gleichberechtigung ist noch lange nicht beendet und das Ziel noch nicht erreicht: Verwirklichung der Gleichstellung aller Geschlechter auf allen Ebenen – also gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Verteilung der Sorge- und Hausarbeit, eine Gesundheitsvorsorge, die die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen berücksichtigt sowie ein Ende von sexueller Belästigung und aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen“, sagt Karin Emken, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Jede Frau und jedes Mädchen sollte in unserem Land selbstbestimmt, diskriminierungsfrei und gewaltfrei leben können. Und doch sind Frauen unverhältnismäßig stark von Armut, Diskriminierung und Ausbeutung betroffen, von Gewalt und Sexismus.“ „Deshalb müssen sich Frauen und Männer gemeinsam für eine gerechte Welt einsetzen. Stellen Sie sich eine Welt vor, frei von Vorurteilen, Stereotypen und Diskriminierung. Eine vielfältige, gerechte und integrative Welt, in der Unterschiede geschätzt und gefeiert werden. Das ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Deshalb ist das diesjährige Motto #InspireInclusion auch so treffend. Die Zeit für Gleichstellung ist jetzt“, so Emken.
Emken: Niedersachsens Tourismus-Vielfalt zukunftsfest aufstellen Pressemitteilung Nr. 19/113 22. Juni 2023 Niedersachsen liegt im bundesweiten Vergleich auf Platz 4 der beliebtesten Urlaubsziele. Der Tourismus erzielt mit rund 43,3 Millionen Übernachtungen einen jährlichen Bruttoumsatz von rund 13,6 Milliarden Euro, ist eine der beschäftigungsintensivsten Branchen und gehört damit zu den Leitmärkten der niedersächsischen Wirtschaft. „Die Corona-Pandemie hat die Branche vor extreme Herausforderungen gestellt, die noch immer nachwirken. Hinzu kommen der Mangel an Fach- und Arbeitskräften und die Inflation“, so Karin Emken, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die bisherige Tourismusstrategie den aktuellen Entwicklungen anzupassen und ganzheitlich fortzuschreiben, um den Tourismus in Niedersachsen zukunftsfest aufzustellen. Dabei ist es unabdingbar, die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt zu stellen. Klimawandelbewältigung, Digitalisierung, soziale Verträglichkeit und Mobilität werden dabei eine entscheidende Rolle spielen und müssen zusammengedacht werden.“ Emken betont den Kontakt zu den Regionen: „Wir werden in einem offenen Dialog gemeinsam mit den Akteuren und Akteurinnen vor Ort zusammenarbeiten, um eine dauerhafte Wertschöpfung, die Bewahrung der Lebensräume und die Wertschätzung der örtlichen Bevölkerung zu gewährleisten. Unser Ziel ist es, den niedersächsischen Tourismus in seiner Breite und Vielfalt von der Küste bis zum Harz zu stärken.“
Emken: Gewalt gegen Frauen und Mädchen konsequent verhindern und bekämpfen – Istanbul-Konvention umsetzen Pressemitteilung Nr. 19/108 21. Juni 2023 „Gewalt gegen Frauen ist niemals akzeptabel und grundsätzlich und immer zu verurteilen. Sie muss konsequent verhindert und bekämpft werden. In Niedersachsen existiert bereits eine Vielzahl an gut funktionierenden Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt. Dennoch steigen erschreckenderweise die Zahlen häuslicher Gewalt weiter. Die Kriminalstatistik des Landes Niedersachsen konstatiert für das vergangene Jahr eine Zunahme von über 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Deshalb wollen wir die Istanbul-Konvention konsequent umsetzen und die geforderte landesweite Koordinierungsstelle nun einrichten, um die Akteure zu vernetzen, strukturelle Probleme zu bündeln, eine verlässliche Datenlagen zu erstellen und Maßnahmen zu initiieren. Das begrüßen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich. Denn jede Frau und jedes Mädchen sollte in unserem Land selbstbestimmt, diskriminierungsfrei und gewaltfrei leben können.“
Emken: Kein Platz für Gewalt an Frauen – Landesweite Koordinierungsstelle einrichten Pressemitteilung Nr. 19/84 4. Mai 2023 Jede dritte Frau in Deutschland wird im Laufe ihres Lebens mindestens einmal Opfer von physischer oder sexualisierter Gewalt. Der Europarat einigte sich 2011 in der sogenannten Istanbul-Konvention auf 81 Artikel zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt sowie zur Prävention und Intervention. Für die Umsetzung der Konvention zuständig sind sowohl der Bund und die Länder, als auch die Kommunen. Bereits heute verfügt Niedersachsen über ein flächendeckendes Netz an Beratungsstellen sowie Krisen- und Schutzeinrichtungen für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt geworden sind.
Statement der frauenpolitischen Sprecherin Karin Emken zur Novelle des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes Pressemitteilung Nr. 19/62 22. März 2023 „Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Auch im Jahr 2023 werden Frauen noch immer strukturell benachteiligt. Insbesondere bei der gesellschaftlichen Repräsentation und am Arbeitsmarkt sind wir noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt. Mit dem heutigen Beschluss beenden wir die lange Stagnation in diesem Bereich. Die Novelle des Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetzes soll berufliche Benachteiligungen im öffentlichen Dienst reduzieren und diesen als gutes Beispiel für weite Teile der Gesellschaft etablieren. Unter anderem sollen Gleichstellungsaspekte und Auswirkungen von Verwaltungshandeln und Entscheidungen auf die Geschlechter künftig immer berücksichtigt werden. Insbesondere wollen wir auch Führungspositionen in Teilzeit ermöglichen, um Familie und Beruf auch in höheren Funktionen für beide Geschlechter leichter vereinbar zu machen. Sexualisierte Belästigung, Diskriminierung und Gewalt müssen in Behörden schonungslos verfolgt werden. Die Rolle von Gleichstellungsbeauftragten soll zukünftig mehr Gewicht erhalten, da sie mit dem novellierten Gesetz über ein eigenes Klagerecht verfügen und fachlich nicht weisungsgebunden sind.“
Emken: Internationaler Frauentag 2023 – Öffentlichen Dienst zum Vorreiter in der Geschlechtergerechtigkeit machen Pressemitteilung Nr. 19/54 7. März 2023 Am morgigen Mittwoch ist Internationaler Frauentag. Weltweit machen Menschen an diesem Tag darauf aufmerksam, dass es noch immer viel zu tun gibt, um die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen. „Frauen müssen auch nach über 100 Jahren Frauenrechtsbewegung in vielen Bereichen des Zusammenlebens gegen strukturelle Benachteiligung ankämpfen. Vieles hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verbessert, wir sind aber noch lange nicht am Ziel“, sagt Karin Emken, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Insbesondere in der Arbeitswelt zeigt sich die bestehende Ungleichheit. Der heutige Equal Pay Day verdeutlicht, dass Frauen noch immer rund ein Fünftel weniger verdienen – müssen also über zwei Monate im Jahr umsonst arbeiten. Das ist im Jahr 2023 beschämend.“
Wernstedt und Emken: Gleiche Rechte für alle verwirklichen – Gleichstellungsgesetz novellieren Pressemitteilung Nr. 19/50 23. Februar 2023 Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe unserer Zeit. Noch immer ist es trotz aller Fortschritte nicht gelungen, strukturelle Benachteiligungen von Frauen in allen Lebensbereichen vollständig abzubauen. „Wir wollen die aktuelle gesellschaftliche Stagnation in diesem Bereich beenden und das Gleichstellungsgesetz in Niedersachsen an die heutigen Erfordernisse anpassen, um den Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu verwirklichen“, erklärt Dr. Thela Wernstedt, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Der öffentliche Dienst muss gerade hier mit gutem Beispiel voran gehen.“
Emken und Ebken: Neuer Unterausschuss Tourismus tagt erstmals – „Besonderes Augenmerk auf Belange der Branche richten“ Pressemitteilung Nr. 19/20 13. Dezember 2022 Wattwandern in der Nordsee, Skifahren im Harz, Ausspannen im Weserbergland– Urlaub in Niedersachsen ist bei den Menschen aus ganz Deutschland und Europa beliebt. In den Jahren vor der Corona-Pandemie stieg die Zahl der Übernachtungen kontinuierlich auf 44 Millionen im Jahr 2019. Die Folgen der Pandemie sowie die aktuellen Energie- und Lebensmittelpreise trafen das Tourismusgewerbe allerdings hart. Erst allmählich kehrt die Branche auf den alten Erfolgspfad zurück. Der neue Unterausschuss Tourismus im Niedersächsischen Landtag soll sich gezielt mit allen Fragen der touristischen Wirtschaftsförderung beschäftigen. Heute kamen die insgesamt 14 Ausschussmitglieder erstmals zur Beratung zusammen.
