PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern2025202420232022202120202019201820172016 Statement von Frank Henning zur Entbürokratisierung der niedersächsischen Wirtschaft und Entlastung von Handwerksbetrieben Pressemitteilung Nr. 19/582 8. Oktober 2025 „Bürokratieabbau ist eine Daueraufgabe. Unsere Betriebe brauchen Entlastung, darum müssen wir immer wieder Dinge hinterfragen und die Chancen der Digitalisierung nutzen. Mit Reformen wie der NBauO hat das SPD-geführte Wirtschaftsministerium schon viele Hindernisse abgeräumt, ganz nach dem Motto ‚Einfacher. Schneller. Günstiger.‘ Es spart Zeit und Nerven und ist Ausdruck moderner Verwaltung, wenn die gleichen Angaben nicht andauernd neu in andere Formulare eingegeben werden müssen. Komplizierte Meldepflichten oder zu gut gemeinte Umsetzungen von EU-Richtlinien bereiten den Betrieben oft unnötigen Papierkram, gerade bei der EU-konformen Überprüfung der Lieferketten brauchen wir praxisnahe Lösungen. Die Betriebe in Niedersachsen leisten gute Arbeit. Wir wollen dafür sorgen, dass sie künftig mehr Zeit und Kapazitäten für ihre Produkte und Dienstleistungen haben und sich weniger um Berichte und Regularien kümmern müssen.“ Statement von Kirsikka Lansmann zur Verbesserung des Schutzes vor Machtmissbrauch und sexueller Belästigung in der Filmbranche Pressemitteilung Nr. 19/581 8. Oktober 2025 „Die Filmindustrie, oft als Ort der Kreativität und Inspiration gefeiert, hat auch eine dunkle Seite. Es ist daher entscheidend, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Nicht nur in Hollywood, auch in Deutschland kommt es weiterhin zu Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Es ist an der Zeit, dass wir als Gesellschaft und als Politik Verantwortung übernehmen, um Missbrauch zu verhindern und Opfer zu schützen. Wir müssen Strukturen schaffen, die Betroffenen Sicherheit geben und Täter konsequent zur Rechenschaft ziehen. Deshalb fordern wir klare Schutzkonzepte an Film-Sets und einen verbindlichen Verhaltenskodex für die Filmförderung in Niedersachsen. Nur wenn Respekt, Transparenz und Verantwortungsbewusstsein selbstverständlich sind, kann Kreativität wirklich frei entstehen.“ Penno: Waldschutz braucht Praxisnähe statt Bürokratie Pressemitteilung Nr. 19/580 8. Oktober 2025 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am (heutigen) Mittwoch einen Antrag zu praxisgerechter und rechtssicherer Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) im Plenum beraten. Durch umfassende Nachweispflichten für die Erzeugung, den Handel sowie die Ein- und Ausfuhr bestimmter Rohstoffe wie Holz, Kaffee, Kakao, Soja, Palmöl, Kautschuk und Rindfleisch soll sichergestellt werden, dass in der EU nur Produkte gehandelt werden, die nachweislich nicht zur Entwaldung oder Waldschädigung beitragen. Damit ist die EU-Entwaldungsverordnung ein zentraler Baustein der europäischen Strategie für Klimaschutz, Artenvielfalt und nachhaltige Lieferketten. Statement von Philipp Meyn zur Modernisierung der Lehrkräfteausbildung Pressemitteilung Nr. 19/579 8. Oktober 2025 „Moderne Lehrkräftebildung ist der Schlüssel zu einem zukunftsfähigen Bildungssystem. Sie muss innovativ und praxisnah sein, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Daher ermöglichen wir Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern künftig mit einem eigenen Masterstudiengang den Zugang zum Lehramt und verbessern gleichzeitig die Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Die Studienzeit wird noch stärker genutzt, um Praxis und Theorie sinnvoll zu verzahnen. Deshalb setzen wir auf einheitliche Qualitätsstandards und engere Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Schulen und Studienseminaren. Ferner schaffen wir mit dem Lehramt der Sekundarstufe I eine Ausbildung, die die Realität unserer Schulen besser widerspiegelt. Dieser attraktive Studiengang wird den Absolventinnen und Absolventen den Berufszugang für Haupt-, Real- Ober- und Gesamtschulen ermöglichen.“ Statement von Sebastian Penno zur Sanierung der Marienburg Pressemitteilung Nr. 19/578 8. Oktober 2025 „Die Schlossanlage Marienburg ist ein herausragendes Zeugnis des Historismus in Norddeutschland und ein lebendiges Zeugnis der Geschichte und Kultur Niedersachsens. Sie ist nicht erst seit der Fernsehserie ‚Maxton Hall‘ ein Eckpfeiler des niedersächsischen Tourismus und ein wichtiger Faktor für die lokale Wirtschaft. Wir wollen, dass der Masterplan konsequent umgesetzt wird, damit das wissenschaftliche, museale und touristische Potenzial des Schlosses voll ausgeschöpft wird. Schon während der Sanierung soll geprüft werden, wie Teilbereiche trotz laufender Arbeiten nutzbar gemacht werden können, um zusätzliche Einnahmen zu erzielen.“ Nach Staatsgerichtshofurteil: Koalition legt verfassungskonforme Wahlkreisreform vor Pressemitteilung Nr. 19/577 8. Oktober 2025 Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen haben am (heutigen) Mittwoch einen Vorschlag zur Neuordnung der Landtagswahlkreise in Niedersachsen für die Landtagsdebatte in die parlamentarische Beratung eingebracht. Beide Fraktionen stimmten dem Vorschlag zu, der nun dem Innenausschuss zugeleitet wird. Die Novelle war nötig geworden, da der Staatsgerichtshof den bisherigen Zuschnitt der Wahlkreise kritisiert hatte, da die Einwohnerzahlen zwischen einzelnen Wahlkreisen zu weit auseinandergingen. Der Vorschlag von SPD und Grünen sieht nun einen neuen Zuschnitt der Wahlkreise vor, die den Anforderungen des Staatsgerichtshofs genügt. Kunstpreis der SPD-Fraktion geht an Rüdiger Stanko – Lies: Kunst Ausdruck von Demokratie Pressemitteilung Nr. 19/576 8. Oktober 2025 Der Künstler Rüdiger Stanko ist Träger des diesjährigen Kunstpreises der SPD-Landtagsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Politze übergab den Preis am Dienstagabend im Sprengel Museum an den 1958 in Groß-Gerau geborenen Künstler. Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies überreichte dem Künstler das Preisgeld in Höhe von 5.500 Euro. Politze stellte die große Bedeutung der Kunst für die Gesellschaft insbesondere in der heutigen Zeit hervor. Sie berühre, inspiriere, verbinde und helfe, „die Welt mit anderen Augen zu sehen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Wer sich mit Kunst beschäftige, finde mehr über die sich selbst und die Menschlichkeit heraus. Gerade in der aktuellen Debattenlage sei dies ein besonderer Wert. „Menschlichkeit bedeutet, einander mit Respekt, Mitgefühl und Würde zu begegnen. Sie stärkt Vertrauen und erinnert uns daran, dass jeder Mensch Erfahrungen, Schmerz und Hoffnungen hat. Sie macht uns empathisch“, so Politze. Politze: Unsere Autoindustrie braucht sichere Jobs, keine Phantomdebatten Pressemitteilung Nr. 19/575 8. Oktober 2025 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, hat den Einsatz von Ministerpräsident Olaf Lies für die Zukunft der Autoindustrie in Niedersachsen gelobt. „Der von Lies initiierte ,Zukunftspakt Mobilität 2035‘ bildet einen wichtigen Rahmen für die Verlässlichkeit, die wir in der Autoindustrie dringend brauchen“, sagte Politze am Mittwochmorgen in der Aussprache zur Regierungserklärung von Lies im Landtag. Politze stellte klar, dass seine Fraktion fest an der Seite der Automobil- und Zulieferindustrie und vor allem ihren hunderttausenden Mitarbeitenden in Niedersachsen stehe. „Wir brauchen kein Auseinanderklaffen von politischen und wirtschaftlichen Interessen. Wir brauchen kein Gegeneinander von Mobilität und Klimaschutz. Und vor allem brauchen wir keine Gefährdung von guter Arbeit und Wertschöpfung in unserem Land“, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Genau darum stehen wir auch an der Seite unseres Ministerpräsidenten Olaf Lies, der alles tut, um unseren Standort zu stärken und gute Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Politze. Logemann und Willeke: Jagdgesetz soll zeitgemäßer, klarer und einfacher werden Pressemitteilung Nr. 19/574 7. Oktober 2025 Das Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag die von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte eingebrachte Novelle des Jagdgesetzes ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Die Sprecherin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, kommentiert dieses wie folgt: „Der vorliegende Entwurf soll das Jagen vereinfachen, Tierleid verringern und aktuelle jagdliche Entwicklungen berücksichtigen. Ich erwarte nun konstruktive Diskussionen und einen fachlichen Austausch mit den anderen Fraktionen und den Verbänden.“ Der jagdpolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Willeke, hob besonders Vereinfachungen und Modernisierungen des Entwurfs hervor. „Wir schaffen mehr Klarheit bei der Rehkitzrettung, bei Wildunfällen und beim Schutz von Deichen vor Nutrias, verkürzen die Wartezeit von Wild in Fallen und schaffen bürokratische Regeln zu Trophäen und Abschussplänen ab. Dazu verbieten wir das Einschliefen von Jagdhunden im Naturerdbau, da es Alternativen gibt.“ 1 / 228
Statement von Frank Henning zur Entbürokratisierung der niedersächsischen Wirtschaft und Entlastung von Handwerksbetrieben Pressemitteilung Nr. 19/582 8. Oktober 2025 „Bürokratieabbau ist eine Daueraufgabe. Unsere Betriebe brauchen Entlastung, darum müssen wir immer wieder Dinge hinterfragen und die Chancen der Digitalisierung nutzen. Mit Reformen wie der NBauO hat das SPD-geführte Wirtschaftsministerium schon viele Hindernisse abgeräumt, ganz nach dem Motto ‚Einfacher. Schneller. Günstiger.‘ Es spart Zeit und Nerven und ist Ausdruck moderner Verwaltung, wenn die gleichen Angaben nicht andauernd neu in andere Formulare eingegeben werden müssen. Komplizierte Meldepflichten oder zu gut gemeinte Umsetzungen von EU-Richtlinien bereiten den Betrieben oft unnötigen Papierkram, gerade bei der EU-konformen Überprüfung der Lieferketten brauchen wir praxisnahe Lösungen. Die Betriebe in Niedersachsen leisten gute Arbeit. Wir wollen dafür sorgen, dass sie künftig mehr Zeit und Kapazitäten für ihre Produkte und Dienstleistungen haben und sich weniger um Berichte und Regularien kümmern müssen.“
Statement von Kirsikka Lansmann zur Verbesserung des Schutzes vor Machtmissbrauch und sexueller Belästigung in der Filmbranche Pressemitteilung Nr. 19/581 8. Oktober 2025 „Die Filmindustrie, oft als Ort der Kreativität und Inspiration gefeiert, hat auch eine dunkle Seite. Es ist daher entscheidend, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Nicht nur in Hollywood, auch in Deutschland kommt es weiterhin zu Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Es ist an der Zeit, dass wir als Gesellschaft und als Politik Verantwortung übernehmen, um Missbrauch zu verhindern und Opfer zu schützen. Wir müssen Strukturen schaffen, die Betroffenen Sicherheit geben und Täter konsequent zur Rechenschaft ziehen. Deshalb fordern wir klare Schutzkonzepte an Film-Sets und einen verbindlichen Verhaltenskodex für die Filmförderung in Niedersachsen. Nur wenn Respekt, Transparenz und Verantwortungsbewusstsein selbstverständlich sind, kann Kreativität wirklich frei entstehen.“
Penno: Waldschutz braucht Praxisnähe statt Bürokratie Pressemitteilung Nr. 19/580 8. Oktober 2025 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am (heutigen) Mittwoch einen Antrag zu praxisgerechter und rechtssicherer Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) im Plenum beraten. Durch umfassende Nachweispflichten für die Erzeugung, den Handel sowie die Ein- und Ausfuhr bestimmter Rohstoffe wie Holz, Kaffee, Kakao, Soja, Palmöl, Kautschuk und Rindfleisch soll sichergestellt werden, dass in der EU nur Produkte gehandelt werden, die nachweislich nicht zur Entwaldung oder Waldschädigung beitragen. Damit ist die EU-Entwaldungsverordnung ein zentraler Baustein der europäischen Strategie für Klimaschutz, Artenvielfalt und nachhaltige Lieferketten.
Statement von Philipp Meyn zur Modernisierung der Lehrkräfteausbildung Pressemitteilung Nr. 19/579 8. Oktober 2025 „Moderne Lehrkräftebildung ist der Schlüssel zu einem zukunftsfähigen Bildungssystem. Sie muss innovativ und praxisnah sein, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Daher ermöglichen wir Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern künftig mit einem eigenen Masterstudiengang den Zugang zum Lehramt und verbessern gleichzeitig die Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Die Studienzeit wird noch stärker genutzt, um Praxis und Theorie sinnvoll zu verzahnen. Deshalb setzen wir auf einheitliche Qualitätsstandards und engere Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, Schulen und Studienseminaren. Ferner schaffen wir mit dem Lehramt der Sekundarstufe I eine Ausbildung, die die Realität unserer Schulen besser widerspiegelt. Dieser attraktive Studiengang wird den Absolventinnen und Absolventen den Berufszugang für Haupt-, Real- Ober- und Gesamtschulen ermöglichen.“
Statement von Sebastian Penno zur Sanierung der Marienburg Pressemitteilung Nr. 19/578 8. Oktober 2025 „Die Schlossanlage Marienburg ist ein herausragendes Zeugnis des Historismus in Norddeutschland und ein lebendiges Zeugnis der Geschichte und Kultur Niedersachsens. Sie ist nicht erst seit der Fernsehserie ‚Maxton Hall‘ ein Eckpfeiler des niedersächsischen Tourismus und ein wichtiger Faktor für die lokale Wirtschaft. Wir wollen, dass der Masterplan konsequent umgesetzt wird, damit das wissenschaftliche, museale und touristische Potenzial des Schlosses voll ausgeschöpft wird. Schon während der Sanierung soll geprüft werden, wie Teilbereiche trotz laufender Arbeiten nutzbar gemacht werden können, um zusätzliche Einnahmen zu erzielen.“
Nach Staatsgerichtshofurteil: Koalition legt verfassungskonforme Wahlkreisreform vor Pressemitteilung Nr. 19/577 8. Oktober 2025 Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen haben am (heutigen) Mittwoch einen Vorschlag zur Neuordnung der Landtagswahlkreise in Niedersachsen für die Landtagsdebatte in die parlamentarische Beratung eingebracht. Beide Fraktionen stimmten dem Vorschlag zu, der nun dem Innenausschuss zugeleitet wird. Die Novelle war nötig geworden, da der Staatsgerichtshof den bisherigen Zuschnitt der Wahlkreise kritisiert hatte, da die Einwohnerzahlen zwischen einzelnen Wahlkreisen zu weit auseinandergingen. Der Vorschlag von SPD und Grünen sieht nun einen neuen Zuschnitt der Wahlkreise vor, die den Anforderungen des Staatsgerichtshofs genügt.
Kunstpreis der SPD-Fraktion geht an Rüdiger Stanko – Lies: Kunst Ausdruck von Demokratie Pressemitteilung Nr. 19/576 8. Oktober 2025 Der Künstler Rüdiger Stanko ist Träger des diesjährigen Kunstpreises der SPD-Landtagsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Politze übergab den Preis am Dienstagabend im Sprengel Museum an den 1958 in Groß-Gerau geborenen Künstler. Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies überreichte dem Künstler das Preisgeld in Höhe von 5.500 Euro. Politze stellte die große Bedeutung der Kunst für die Gesellschaft insbesondere in der heutigen Zeit hervor. Sie berühre, inspiriere, verbinde und helfe, „die Welt mit anderen Augen zu sehen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Wer sich mit Kunst beschäftige, finde mehr über die sich selbst und die Menschlichkeit heraus. Gerade in der aktuellen Debattenlage sei dies ein besonderer Wert. „Menschlichkeit bedeutet, einander mit Respekt, Mitgefühl und Würde zu begegnen. Sie stärkt Vertrauen und erinnert uns daran, dass jeder Mensch Erfahrungen, Schmerz und Hoffnungen hat. Sie macht uns empathisch“, so Politze.
Politze: Unsere Autoindustrie braucht sichere Jobs, keine Phantomdebatten Pressemitteilung Nr. 19/575 8. Oktober 2025 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze, hat den Einsatz von Ministerpräsident Olaf Lies für die Zukunft der Autoindustrie in Niedersachsen gelobt. „Der von Lies initiierte ,Zukunftspakt Mobilität 2035‘ bildet einen wichtigen Rahmen für die Verlässlichkeit, die wir in der Autoindustrie dringend brauchen“, sagte Politze am Mittwochmorgen in der Aussprache zur Regierungserklärung von Lies im Landtag. Politze stellte klar, dass seine Fraktion fest an der Seite der Automobil- und Zulieferindustrie und vor allem ihren hunderttausenden Mitarbeitenden in Niedersachsen stehe. „Wir brauchen kein Auseinanderklaffen von politischen und wirtschaftlichen Interessen. Wir brauchen kein Gegeneinander von Mobilität und Klimaschutz. Und vor allem brauchen wir keine Gefährdung von guter Arbeit und Wertschöpfung in unserem Land“, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Genau darum stehen wir auch an der Seite unseres Ministerpräsidenten Olaf Lies, der alles tut, um unseren Standort zu stärken und gute Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Politze.
Logemann und Willeke: Jagdgesetz soll zeitgemäßer, klarer und einfacher werden Pressemitteilung Nr. 19/574 7. Oktober 2025 Das Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag die von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte eingebrachte Novelle des Jagdgesetzes ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Die Sprecherin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, kommentiert dieses wie folgt: „Der vorliegende Entwurf soll das Jagen vereinfachen, Tierleid verringern und aktuelle jagdliche Entwicklungen berücksichtigen. Ich erwarte nun konstruktive Diskussionen und einen fachlichen Austausch mit den anderen Fraktionen und den Verbänden.“ Der jagdpolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Willeke, hob besonders Vereinfachungen und Modernisierungen des Entwurfs hervor. „Wir schaffen mehr Klarheit bei der Rehkitzrettung, bei Wildunfällen und beim Schutz von Deichen vor Nutrias, verkürzen die Wartezeit von Wild in Fallen und schaffen bürokratische Regeln zu Trophäen und Abschussplänen ab. Dazu verbieten wir das Einschliefen von Jagdhunden im Naturerdbau, da es Alternativen gibt.“