SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

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🙏 Wir sagen: Danke Anja Piel! Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag hat im Rahmen der vergangenen Plenarsitzung ihr Landtagsmandat niedergelegt und bereits zuvor ihr Amt als Fraktionsvorsitzende abgegeben. In der gemeinsamen rot-grünen Zeit von 2013 bis 2017 haben wir Anja Piel als leidenschaftliche Abgeordnete und starke Kämpferin für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung kennengelernt. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten blicken wir auf viele gemeinsame Sitzungen, einen stets konstruktiven Dialog und ein absolut vertrauensvolles Verhältnis während der rot-grünen Regierungszeit zurück. Der DGB gewinnt nun eine starke Kämpferin für soziale Gerechtigkeit, die grüne Landtagsfraktion verliert dagegen eine Herzblutpolitikerin. Wir wünschen Anja Piel persönlich sowie beruflich alles Gute für ihre Zukunft und hoffen, dass sich unsere Wege für mehr Arbeitnehmerrechte und eine solidarische Gesellschaft immer wieder kreuzen werden.

🤗 Wir gratulieren zudem der geschätzten Kollegin Julia Willie Hamburg zu ihrer Wahl als neue Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion und wünschen ihr eine glückliche Hand in der Amtsführung. Volker Bajus, der für Anja Piel in den Landtag nachrückt, heißen wir willkommen zurück & alles Gute!
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❗ Gemeinsam gegen das Coronavirus! „Wir brauchen alle verfügbaren Ressourcen, um den immensen Bedarf decken zu können“, erklärte unser Umweltminister Olaf Lies. In zahlreichen Krankenhäusern, Corona-Testzentren und auch Pflegeeinrichtungen werden Desinfektionsmittel zunehmend knapp.

👉 Die Lösung: Alle Unternehmen der chemischen Industrie, Kosmetik- und Parfümhersteller sowie vergleichbare Betriebe in Niedersachsen dürfen nun seit vergangener Woche auch Desinfektionsmittel produzieren. Ein gutes Signal im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. So können Engpässe bei Desinfektionsmitteln abgewendet werden. Bislang war die Herstellung ausschließlich Apotheken und Pharmaherstellern vorbehalten.
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