SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

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Wir haben uns fraktionsübergreifend unter allen vier demokratischen Landtagfraktionen darauf verständigt, den Schutz des jüdischen Lebens in Niedersachsen mit zusätzlichen Mitteln zu verstärken. Über unsere politische Liste stellen wir 2 Millionen Euro bereit, um die Sicherheit der jüdischen Gemeinden und Synagogen zu steigern sowie die Arbeit des jüngst eingesetzten Antisemitismusbeauftragten in Niedersachsen zu unterstützen.

❗ Die demokratischen Fraktionen des Niedersächsischen Landtages von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP treten Antisemitismus und jeder weiteren Erscheinungsform von Extremismus entschieden entgegen und stehen fest an der Seite der mehr als 7.800 jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Niedersachsen.

👉 Welche weiteren Maßnahmen wir im Rahmen der politischen Liste auf den Weg gebracht haben, findest du hier: spd-fraktion-niedersachsen.de/pressemitteilung/modder-und-toepffer-regierungsfraktionen-setzen-ha...
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👋 Moin! Der Wald ist die grüne Lebensader unseres Bundeslandes. Unter den Folgen des Klimawandels, den Dürresommern und ausbleibenden Niederschlägen leiden die niedersächsischen Wälder jedoch zunehmend. Um unsere Wälder zu schützen und zu stärken, investieren die Regierungsfraktionen rund 18,2 Millionen Euro zusätzlich zu den Bundesmitteln in die niedersächsischen Wälder.

🌳 Mehr zu den Investitionen in die niedersächsischen Wälder und unserer politischen Liste findest du hier: buff.ly/2Y6Hf1w
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🎉 Nach der Einführung der Meisterprämie im Mai 2018 ist deutlich geworden, dass diese eine große Erfolgsgeschichte der SPD-geführten Landesregierung ist. So wurden im ersten Jahr mehr als 2.700 Anträge bewilligt, und zahlreiche Handwerkerinnen und Handwerker konnten vom Land Niedersachsen eine Einmalzahlung in Höhe von 4.000 Euro erhalten.

🏭 Wir gehen nun den nächsten folgerichtigen Schritt weiter: Nach dem Handwerk führen wir die Meisterprämie auch in der Industrie ein. Dazu stellen wir 600.000 Euro über die politische Liste bereit. Bislang profitierten Maurer und Zimmerer, aber auch Bäcker und Friseure von der Meisterprämie, die die SPD-geführte Landesregierung auf den Weg gebracht hat.

‍Mit unserer politischen Liste, die die regierungstragenden Fraktionen von SPD und CDU diese Woche vorgestellt haben, nehmen wir jetzt auch die Industrie- und die Landwirtschaftsmeister mit in das Portfolio der Meisterprämie auf.

👉 Welche Themen uns abseits der Meisterprämie im Rahmen unserer politischen Liste beschäftigt haben und welche Investitionen wir tätigen, findest du hier: buff.ly/35SRclW
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