SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Meyn: Schwimmen lernen rettet Leben – Schwimmunterricht in Niedersachsen stärken Pressemitteilung Nr. 19/762 28. Mai 2026 Jedes Kind in Niedersachsen soll bis zum Ende der Grundschulzeit sicher schwimmen können. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion mit einem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag im Niedersächsischen Landtag ein. Ziel ist es, den Schwimmunterricht dauerhaft zu sichern, Lehrschwimmbecken zu erhalten und mehr qualifiziertes Personal auszubilden. „Schwimmen zu können rettet Leben. Deshalb dürfen wir nicht akzeptieren, dass viele Kinder nach der Grundschule noch unsicher im Wasser sind“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Meyn. „Wir wollen, dass jedes Kind die Chance bekommt, angstfrei und sicher schwimmen zu lernen – unabhängig vom Wohnort oder vom Geldbeutel der Eltern.“ Liebetruth: Kampf gegen Steuerbetrug verstärken Pressemitteilung Nr. 19/761 28. Mai 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen wollen Steuerbetrug in Niedersachsen wirksamer bekämpfen. Sie brachten am (heutigen) Donnerstag einen Antrag in den Landtag ein, der eine weitere Stärkung der Ressourcen für die Steuerfahndung, eine stärkere Zusammenarbeit über Grenzen und politische Ebenen hinweg sowie die breite Nutzung von Künstlicher Intelligenz in den niedersächsischen Finanzämtern vorsieht. Die SPD-Finanzpolitikerin Dr. Dörte Liebetruth unterstrich im Landtag die Bedeutung des Themas: „Wir stärken den Staat dort, wo die ehrliche Mehrheit zu Recht Gerechtigkeit erwartet. Wer Steuerkriminalität bekämpft, stärkt das Vertrauen in Staat und Demokratie. Ehrliche Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dürfen nicht die Dummen sein, wenn es um die Finanzierung unseres Gemeinwesens geht. Wer Steuern hinterzieht und so der Gemeinschaft schadet, muss konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.“ Logemann: Sichere Ernährung ist ein wichtiges Thema im Agrarland Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/760 28. Mai 2026 SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag setzen sich für eine Stärkung der Ernährungssicherheit in Niedersachsen ein. Ein entsprechender Antrag von den regierungstragenden Fraktionen wurde vom Landesparlament einstimmig in die Ausschussberatungen überwiesen. „Ernährungssicherheit bedeutet weit mehr als volle Regale. Die Menschen in Niedersachsen sollen auch künftig Zugang zu guten, sicheren und bezahlbaren Lebensmitteln haben“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann. Und das sei selbst im Agrarland Nr. Eins nicht selbstverständlich. „Die jüngsten globalen Krisen zeigen, wie schnell Lieferketten reißen und Preise explodieren können. Das ist auch eine soziale Frage, denn vor allem Menschen mit kleinen Einkommen spüren dies direkt“, so die Politikerin. 1 / 744 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Meyn: Schwimmen lernen rettet Leben – Schwimmunterricht in Niedersachsen stärken Pressemitteilung Nr. 19/762 28. Mai 2026 Jedes Kind in Niedersachsen soll bis zum Ende der Grundschulzeit sicher schwimmen können. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion mit einem am (heutigen) Donnerstag eingebrachten Antrag im Niedersächsischen Landtag ein. Ziel ist es, den Schwimmunterricht dauerhaft zu sichern, Lehrschwimmbecken zu erhalten und mehr qualifiziertes Personal auszubilden. „Schwimmen zu können rettet Leben. Deshalb dürfen wir nicht akzeptieren, dass viele Kinder nach der Grundschule noch unsicher im Wasser sind“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Meyn. „Wir wollen, dass jedes Kind die Chance bekommt, angstfrei und sicher schwimmen zu lernen – unabhängig vom Wohnort oder vom Geldbeutel der Eltern.“
Liebetruth: Kampf gegen Steuerbetrug verstärken Pressemitteilung Nr. 19/761 28. Mai 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen wollen Steuerbetrug in Niedersachsen wirksamer bekämpfen. Sie brachten am (heutigen) Donnerstag einen Antrag in den Landtag ein, der eine weitere Stärkung der Ressourcen für die Steuerfahndung, eine stärkere Zusammenarbeit über Grenzen und politische Ebenen hinweg sowie die breite Nutzung von Künstlicher Intelligenz in den niedersächsischen Finanzämtern vorsieht. Die SPD-Finanzpolitikerin Dr. Dörte Liebetruth unterstrich im Landtag die Bedeutung des Themas: „Wir stärken den Staat dort, wo die ehrliche Mehrheit zu Recht Gerechtigkeit erwartet. Wer Steuerkriminalität bekämpft, stärkt das Vertrauen in Staat und Demokratie. Ehrliche Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dürfen nicht die Dummen sein, wenn es um die Finanzierung unseres Gemeinwesens geht. Wer Steuern hinterzieht und so der Gemeinschaft schadet, muss konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.“
Logemann: Sichere Ernährung ist ein wichtiges Thema im Agrarland Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/760 28. Mai 2026 SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag setzen sich für eine Stärkung der Ernährungssicherheit in Niedersachsen ein. Ein entsprechender Antrag von den regierungstragenden Fraktionen wurde vom Landesparlament einstimmig in die Ausschussberatungen überwiesen. „Ernährungssicherheit bedeutet weit mehr als volle Regale. Die Menschen in Niedersachsen sollen auch künftig Zugang zu guten, sicheren und bezahlbaren Lebensmitteln haben“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann. Und das sei selbst im Agrarland Nr. Eins nicht selbstverständlich. „Die jüngsten globalen Krisen zeigen, wie schnell Lieferketten reißen und Preise explodieren können. Das ist auch eine soziale Frage, denn vor allem Menschen mit kleinen Einkommen spüren dies direkt“, so die Politikerin.
