SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

„Wir freuen uns, dass die Ethikkommission dank unserer Initiative zum Beginn des nächsten Jahres ihre Arbeit aufnimmt. Damit halten wir Wort, den Pflegenden in Niedersachsen nach der Auflösung der Pflegekammer weiterhin eine Plattform zur ethischen Orientierung in ihrem wichtigen Beruf zu geben. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege werden in ihrem Arbeitsalltag regelmäßig mit ethischen Grundsatzfragen konfrontiert. Mit diesen schwierigen Entscheidungen soll niemand allein dastehen, sondern im Austausch mit anderen eine bestmögliche, individuelle Beratung finden. In der Ethikkommission arbeiten Pflegende nach wissenschaftlichen Standards und entwickeln eigenständig Leitlinien. Die Kommission soll sich darüber hinaus mit anderen Ethikkommissionen im Gesundheitswesen vernetzen und sich auch mit eigenen Positionen am wissenschaftlichen Diskurs beteiligen.“

Das Ehrenamt ist aus unserem gesellschaftlichen Zusammenleben nicht wegzudenken. Tausende Niedersächs:innen engagieren sich jeden Tag ehrenamtlich für ihre Mitmenschen. Sie organisieren den Alltag in den Kommunalparlamenten, Vereinen, Organisationen sowie Initiativen und lassen das Herz unseres Landes gerade in schweren Zeiten schlagen. Das Ehrenamt dauerhaft zu stärken und gesellschaftliches Engagement stärker wertzuschätzen, ist das Ziel des heute verabschiedeten, fraktionsübergreifenden Antrags. „Wir wollen die Ergebnisse der Enquetekommission Ehrenamt in konkretes Handeln übersetzen und strukturell verbesserte Rahmenbedingungen für das Ehrenamt schaffen“, erklärt Petra Tiemann, SPD-Abgeordnete und Vorsitzende der Enquetekommission Ehrenamt. „Das haben wir den vielen tausend Ehrenamtlichen in Niedersachsen versprochen, und das lösen wir ein: Gesagt, getan.“ „Wir wollen eine eigene Engagement-Strategie dauerhaft etablieren und für unsere Vereine und Verbände mehr digitale Unterstützung, weniger bürokratische Hürden und eine vielfältige Gemeinschaft fördern. Dazu zählen unter anderem eine praxistaugliche Umsetzung des Datenschutzes, die Etablierung eines schulischen ‚Ehrenamt-Praktikums‘ oder der Ausbau des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige“, fasst Tiemann zusammen. „Das Ehrenamt verdient im politischen Diskurs noch mehr Gewicht – das wollen wir mit diesem gemeinsamen Antrag erreichen.“