SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

Social Media

Kommunalpolitiker*innen übernehmen Verantwortung, um ihren Ort, ihre Stadt oder ihren Landkreis zu gestalten voran zu bringen. Dabei werden sie jedoch immer häufiger Opfer von Hass und Beleidigungen im Internet oder sogar körperlichen Attacken im realen Leben. 👉Enquetekommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“hat sich intensiv mit dieser neuen Bedrohung für die kommunalpolitisch Aktiven auseinandergesetzt. Durch eine Änderung des Strafgesetzbuch sind diese nun besser gegen üble Nachrede, Verleumdung und Beleidigung geschützt. Darüber hinaus bieten die Polizeidienststellen in Niedersachsen Beratungsmöglichkeiten an und unterstützen die Betroffenen bei Bedrohungen. ... See MoreSee Less
🦠 Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt in Niedersachsen seit einigen Wochen kontinuierlich – deshalb wird es in der kommenden Corona-Verordnung einige Lockerungen für Regionen mit einer Inzidenz unter 100 geben.👉 Wir wollen vorsichtige Schritte in Richtung Normalität gehen und mit einer umfangreichen Teststrategie viele Bereiche öffnen. ... See MoreSee Less
🤝 Das kommunale Ehrenamt ist Rückgrat unserer Niedersächsischer Gemeinden, Städten und Landkreise. Die Ratsleute und Abgeordneten in den Kommunalparlamenten gestalten das Zusammenleben und übernehmen wichtige Verantwortung für die Gesellschaft vor Ort. Herausfordernd ist jedoch, dass immer weniger Menschen Interesse an der aktiven Mitarbeit in den Gemeinde- und Stadträten sowie Kreistagen haben. Besonders Frauen und junge Menschen sind in den Gremien kaum vertreten. Die Enquetekommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“ hat in ihrem Zwischenbericht nun erste Maßnahmen dargelegt, wie Niedersachsens Kommunalparlamente vielfältiger werden sollen. Zentral dabei ist die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalem Mandat. ... See MoreSee Less

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