SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

Social Media

✏️ Seriöser und hochwertiger Journalismus ist in der Corona-Krise besonders wichtig – findet unser medienpolitischer Sprecher Dr. Alexander Saipa. Umso kritischer sieht der SPD-Politiker die Entwicklung in den sozialen Medien:

💬 „Wir erleben, dass sich gerade auf Facebook & Co. sowie in Foren und Blogs rechtsextreme, verschwörungstheoretische und antidemokratische Filterblasen entwickeln, die das Coronavirus leugnen, staatliche Maßnahmen ablehnen und krude Sichtweisen verbreiten. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit werden dort Positionen vertreten und Ansichten geschürt, die mit unseren demokratischen Grundsätzen nicht vereinbar sind.“

👉 Um Straftaten im Internet konsequent zu verfolgen, braucht es nicht nur mehr Kapazitäten bei Polizei und Justiz. Auch die Betreiber von sozialen Netzwerken sind in der Pflicht, mehr Verantwortung zu übernehmen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und darf nicht zur antidemokratischen Echokammer verkommen.
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Kontakt

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