SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

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Das Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) ist eine Krankheit mit sehr unterschiedlichen Ausprägungen. Viele Betroffene können auf Grund von ME/CFS langfristig nicht mehr so leben, wie vor der Krankheit. Forscher*innen vermuten, dass ME/CFS besonders häufig als Langzeitfolge von Viruserkrankungen auftritt. Daher könnte die Zahl der Betroffene durch die Corona-Pandemie noch deutlich steigen.Wir haben deshalb heute im Landtag beschlossen, die Versorgungslage für Betroffene deutlich zu verbessern. Vorhandene Beratungsstellen brauchen Unterstützung, um gezielt über die Erkrankung und Hilfsangebote zu informieren. Wir brauchen außerdem auch in Niedersachsen eine ME/CFS-Spezialambulanz. ... See MoreSee Less
🌈 Heute ist der Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie! Für uns ist klar: Love is Love! Doch es gibt noch viel zu tun: Hasskriminalität und Gewalt gegen Menschen wegen deren sexueller Orientierung nimmt seit einigen Jahren stetig zu. 👉 Unser Innenminister und Fraktionsmitglied Boris Pistorius betont: „Gewalt gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Geschlechts nehmen wir nicht hin. Straftaten werden von unseren Sicherheitsbehörden konsequent verfolgt und bestraft. Betroffene sollen sich in jedem Fall an die Polizei wenden. Die Niedersächsischen Polizistinnen und Polizisten werden schon in ihrem Studium hinsichtlich dieses Themas sensibilisiert. Zudem gibt es bereits seit einigen Jahren innerhalb der Polizei Vertretungen für LBTSI*. Wir leben in einer bunten Gesellschaft und die Regenbogenfahnen sind ein Teil niedersächsischen Lebens.“#IDAHOBIT ... See MoreSee Less
🌲 Niedersachsen bekommt ein neues Jagdgesetz! In der heutigen Plenardebatte hat der Niedersächsische Landtag zeitgemäße Regelungen für Jägerinnen und Jäger geschaffen. 👉 Zu den Kernelementen der Novelle gehört die Verpflichtung zur Verwendung bleifreier Munition und zu einem Schießnachweis sowie die Erlaubnis von Nachtzieltechnik bei der Bejagung von Schwarz- und Raubwild“, so Will. Das neue Jagdgesetz regelt außerdem den Umgang mit dem Wolf und dem zugewanderten Goldschakal. ... See MoreSee Less

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