SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen SPD-Fraktion stellt im Harz die Weichen für Wahlperioden-Schlussspurt Pressemitteilung Nr. 19/901 10. November 2026 Die Landtagsfraktion der SPD stellt sich für die Zeit bis zur Landtagswahl 2027 neu auf: Bei einer Herbstklausur in Bad Lauterberg im Harz richteten die Abgeordneten am Montag und Dienstag den Blick auf die verbleibenden großen Aufgaben bis zur Landtagswahl am 26. September 2027 und besetzten wichtige Funktionen neu. Der neue Fraktionsvorsitze Wiard Siebels sieht die stärkste Fraktion Niedersachsens gut gerüstet für die kommenden Monate. „Wir haben unser Team neu aufgestellt und einen soliden Doppelhaushalt 2027/2028 für unser Land in trockenen Tüchern. Wir wollen unseren Erfolgskurs geschlossen weitergehen und unser Profil als niedersächsische Sozialdemokraten weiter schärfen“, sagte Siebels und erinnerte an bisherige Erfolge SPD-geführter Landesregierungen wie die Abschaffung der Studiengebühren, die gebührenfreie Kita oder die kostenfreien Tablets an Schulen. Rot-Grün stärkt Schulsozialarbeit, Polizei und Justizvollzug mit etwa 60 Millionen Euro Pressemitteilung Nr. 19/900 10. November 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben am Dienstag einen gemeinsamen Änderungsantrag mit einem Volumen von etwa 60 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Möglich wird dies unter anderem, weil die Einkommensteuerreform des Bundes den Landeshaushalt weniger stark belastet als ursprünglich vorgesehen. Die Zusatzmittel sollen vor allem in den noch schnelleren Ausbau der Schulsozialarbeit fließen. Um allen Grundschulen Niedersachsens Schulsozialarbeit zu ermöglichen, wollen SPD und Grüne 2027 und 2028 insgesamt 470 zusätzliche Stellen mit einem Haushaltsvolumen von rund 41 Millionen Euro schaffen. Bisher sind in diesem Zeitraum 200 neue Stellen geplant. Bundespräsidentinnenwahl: SPD schickt Fahimi, Heufer-Umlauf, Grote und Strate Pressemitteilung Nr. 19/899 10. November 2026 Für die SPD-Landtagsfraktion werden voraussichtlich 25 Personen an der Wahl des deutschen Staatsoberhauptes im Januar 2027 teilnehmen. Darunter: Fernsehmoderator und Schauspieler Klaas Heufer-Umlauf, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Yasmin Fahimi, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Annetraud Grote sowie Johannes Strate, Musiker und Frontmann der Band Revolverheld. „Die Wahl der Bundespräsidentin ist weit mehr als eine Personalie“, verdeutlicht Wiard Siebels, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Sie ist eine Entscheidung darüber, wer unserem Land eine Stimme gibt, unsere demokratischen Werte verkörpert und gerade in herausfordernden Zeiten Orientierung bietet. Deshalb ist diese Wahl von besonderer Bedeutung – für unser Land und für die Zukunft unserer Demokratie.“ 1 / 791 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
SPD-Fraktion stellt im Harz die Weichen für Wahlperioden-Schlussspurt Pressemitteilung Nr. 19/901 10. November 2026 Die Landtagsfraktion der SPD stellt sich für die Zeit bis zur Landtagswahl 2027 neu auf: Bei einer Herbstklausur in Bad Lauterberg im Harz richteten die Abgeordneten am Montag und Dienstag den Blick auf die verbleibenden großen Aufgaben bis zur Landtagswahl am 26. September 2027 und besetzten wichtige Funktionen neu. Der neue Fraktionsvorsitze Wiard Siebels sieht die stärkste Fraktion Niedersachsens gut gerüstet für die kommenden Monate. „Wir haben unser Team neu aufgestellt und einen soliden Doppelhaushalt 2027/2028 für unser Land in trockenen Tüchern. Wir wollen unseren Erfolgskurs geschlossen weitergehen und unser Profil als niedersächsische Sozialdemokraten weiter schärfen“, sagte Siebels und erinnerte an bisherige Erfolge SPD-geführter Landesregierungen wie die Abschaffung der Studiengebühren, die gebührenfreie Kita oder die kostenfreien Tablets an Schulen.
Rot-Grün stärkt Schulsozialarbeit, Polizei und Justizvollzug mit etwa 60 Millionen Euro Pressemitteilung Nr. 19/900 10. November 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben am Dienstag einen gemeinsamen Änderungsantrag mit einem Volumen von etwa 60 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Möglich wird dies unter anderem, weil die Einkommensteuerreform des Bundes den Landeshaushalt weniger stark belastet als ursprünglich vorgesehen. Die Zusatzmittel sollen vor allem in den noch schnelleren Ausbau der Schulsozialarbeit fließen. Um allen Grundschulen Niedersachsens Schulsozialarbeit zu ermöglichen, wollen SPD und Grüne 2027 und 2028 insgesamt 470 zusätzliche Stellen mit einem Haushaltsvolumen von rund 41 Millionen Euro schaffen. Bisher sind in diesem Zeitraum 200 neue Stellen geplant.
Bundespräsidentinnenwahl: SPD schickt Fahimi, Heufer-Umlauf, Grote und Strate Pressemitteilung Nr. 19/899 10. November 2026 Für die SPD-Landtagsfraktion werden voraussichtlich 25 Personen an der Wahl des deutschen Staatsoberhauptes im Januar 2027 teilnehmen. Darunter: Fernsehmoderator und Schauspieler Klaas Heufer-Umlauf, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Yasmin Fahimi, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Annetraud Grote sowie Johannes Strate, Musiker und Frontmann der Band Revolverheld. „Die Wahl der Bundespräsidentin ist weit mehr als eine Personalie“, verdeutlicht Wiard Siebels, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Sie ist eine Entscheidung darüber, wer unserem Land eine Stimme gibt, unsere demokratischen Werte verkörpert und gerade in herausfordernden Zeiten Orientierung bietet. Deshalb ist diese Wahl von besonderer Bedeutung – für unser Land und für die Zukunft unserer Demokratie.“
