SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

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🎭 Wir haben heute das neue Kulturfördergesetz auf den Weg gebracht! Wir schaffen damals zum ersten Mal ein solides Fundament für eine langfristige Förderung unserer Kulturlandschaft. In Zukunft werden wir aber noch weitere Schritte und mehr Geld im System brauchen, damit auch Kreative in sozialer Sicherheit arbeiten und leben können. ... See MoreSee Less
🌳 Wir haben heute das neue Klimagesetz verabschiedet! Damit haben wir ehrgeizige Ziele gesetzt, um unsere Natur und Umwelt zu schützen. Wir wollen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien noch schneller werden – auch, um uns aus der Abhängigkeit von Energieimporten zu lösen. 👉 Wir finden: Dieses Klimaschutzgesetz kann sich sehen lassen! ... See MoreSee Less
🚑 Niedersachsen bekommt ein neues Krankenhausgesetz! Die Mehrheit der Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag hat unserem Gesetzentwurf heute zugestimmt. Wir schaffen damit das modernste Krankenhausgesetz bundesweit. 👉 Das neue Krankenhausgesetz umfasst eine Vielzahl an Maßnahmen: Alle Krankenhäuser werden beispielsweise zukünftig verpflichtet, einen Demenzbeauftragten einzurichten und damit die Versorgungsqualität von Menschen mit Demenz zu verbessern. Außerdem schaffen wir mit den „regionalen Gesundheitszentren“ ein ganz neues Modell, um die Gesundheitsversorgung lokal zu stärken. ... See MoreSee Less

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