SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

„Wir begrüßen die gestrige Ankündigung unseres Kultusministers Grant Hendrik Tonne im Rahmen der Plenarsitzung ausdrücklich, die niedersächsische Bildungscloud schon ab Mai 2020 flächendeckend anzubieten. Damit reagiert das Kultusministerium flexibel und schnell auf die aktuellen Entwicklungen und ebnet auch in Krisenzeiten weiter den Weg, niedersächsischen Schülerinnen und Schülern Wissen vermitteln zu können. Ursprünglich wurde ein Start der Bildungscloud erst im Folgejahr anvisiert.

„Es ist hinreichend bekannt, dass die SPD auf Bundesebene und auf Landesebene, sowie allen vorweg die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und unser Umweltminister Olaf Lies, sehr engagiert dafür kämpfen, dass eine großflächige pauschale „Minus-20-Prozent-Regelung“ bei der Düngung keine Anwendung findet. Der Niedersächsische Weg beschreibt die Binnendifferenzierung der nitratsensiblen Gebiete anhand des Basis-Emissionsmonitorings unter Anwendung der elektronischen Nährstoffmeldungen. Dies stellt ein transparentes und akzeptables Kriterium dar. Landwirtschaftliche Betriebe gehören zum Rückgrat unserer Gesellschaft. Dabei ist die Land- und Ernährungswirtschaft nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unser Bundesland, sondern auch zentraler Pfeiler einer intakten Lebensmittelversorgung – in Zeiten wie den aktuellen wichtiger denn je. Dabei blenden wir nicht aus, dass die gesellschaftlichen Anforderungen an die Land- und Ernährungswirtschaft stetig zunehmen und den Arbeitsalltag der Landwirtinnen und Landwirte erschweren.