SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Zinke: Die Demokratie wird angegriffen – doch wir sind wehrhaft Pressemitteilung Nr. 19/519 19. Juni 2025 Am (heutigen) Donnerstag hat Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens den Verfassungsschutzbericht für 2024 vorgestellt. Für den verfassungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Zinke, sind die Entwicklungen besorgniserregend: „Die Zahlen zeigen: Deutschland und Niedersachsen geraten mehr und mehr ins Visier von Kräften, die unsere Gesellschaft destabilisieren wollen“, so Zinke. Dabei spielten Einflüsse aus dem Ausland eine wachsende Rolle, betonte der SPD-Politiker. „Manche versuchen, internationale Konflikte auf unserem Boden auszutragen. Andere wollen unsere Demokratie unterminieren, um ihre Hegemonialträume durchzudrücken und Europa zu schwächen. Das dürfen wir nicht zulassen“, erklärte Zinke. Schüßler und Emken: Bestehende Benachteiligungen von Frauen dürfen nicht länger hingenommen werden Pressemitteilung Nr. 19/518 17. Juni 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den (heutigen) Entschluss der niedersächsischen Landesregierung zur Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) und weist auf den bestehenden Handlungsbedarf und die strukturellen Herausforderungen hin, die mit dem neuen Gesetz gezielt adressiert werden müssen. „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist ein zentrales Verfassungsgebot, dem wir als SPD verpflichtet sind. Trotz vieler Fortschritte sehen wir auch heute noch eine deutliche strukturelle Benachteiligung von Frauen, auch im öffentlichen Dienst“, erklärt Claudia Schüßler, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Lansmann und Schüßler: Kausa-Verlängerung schafft neue Chancen für junge Menschen und Unternehmen Pressemitteilung Nr. 19/517 17. Juni 2025 Das Niedersächsische Kultusministerium hat am (heutigen) Dienstag bekannt gegeben, dass der Bund die Kausa-Landesstelle Niedersachsen bis Ende 2026 weiterfinanziert. Bislang hatte die 2021 geschaffene Anlaufstelle für die Ausbildung von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte eine Finanzierungszusage bis Ende dieses Monats. Kausa will insbesondere mit der Beratung an den Standorten Delmenhorst, Osnabrück und Uetze Menschen mit schwierigen Ausgangsbedingungen den Weg in eine qualifizierte Ausbildung ebnen. Mit der neuen Förderung über die Initiative Bildungsketten steigt das Niedersächsische Arbeits- und Sozialministerium in das Projekt ein, der Schwerpunkt liegt nun auf Struktur- und Netzwerkarbeit. 1 / 664 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Zinke: Die Demokratie wird angegriffen – doch wir sind wehrhaft Pressemitteilung Nr. 19/519 19. Juni 2025 Am (heutigen) Donnerstag hat Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens den Verfassungsschutzbericht für 2024 vorgestellt. Für den verfassungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Zinke, sind die Entwicklungen besorgniserregend: „Die Zahlen zeigen: Deutschland und Niedersachsen geraten mehr und mehr ins Visier von Kräften, die unsere Gesellschaft destabilisieren wollen“, so Zinke. Dabei spielten Einflüsse aus dem Ausland eine wachsende Rolle, betonte der SPD-Politiker. „Manche versuchen, internationale Konflikte auf unserem Boden auszutragen. Andere wollen unsere Demokratie unterminieren, um ihre Hegemonialträume durchzudrücken und Europa zu schwächen. Das dürfen wir nicht zulassen“, erklärte Zinke.
Schüßler und Emken: Bestehende Benachteiligungen von Frauen dürfen nicht länger hingenommen werden Pressemitteilung Nr. 19/518 17. Juni 2025 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den (heutigen) Entschluss der niedersächsischen Landesregierung zur Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG) und weist auf den bestehenden Handlungsbedarf und die strukturellen Herausforderungen hin, die mit dem neuen Gesetz gezielt adressiert werden müssen. „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist ein zentrales Verfassungsgebot, dem wir als SPD verpflichtet sind. Trotz vieler Fortschritte sehen wir auch heute noch eine deutliche strukturelle Benachteiligung von Frauen, auch im öffentlichen Dienst“, erklärt Claudia Schüßler, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Lansmann und Schüßler: Kausa-Verlängerung schafft neue Chancen für junge Menschen und Unternehmen Pressemitteilung Nr. 19/517 17. Juni 2025 Das Niedersächsische Kultusministerium hat am (heutigen) Dienstag bekannt gegeben, dass der Bund die Kausa-Landesstelle Niedersachsen bis Ende 2026 weiterfinanziert. Bislang hatte die 2021 geschaffene Anlaufstelle für die Ausbildung von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte eine Finanzierungszusage bis Ende dieses Monats. Kausa will insbesondere mit der Beratung an den Standorten Delmenhorst, Osnabrück und Uetze Menschen mit schwierigen Ausgangsbedingungen den Weg in eine qualifizierte Ausbildung ebnen. Mit der neuen Förderung über die Initiative Bildungsketten steigt das Niedersächsische Arbeits- und Sozialministerium in das Projekt ein, der Schwerpunkt liegt nun auf Struktur- und Netzwerkarbeit.
