SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Logemann: Sichere Ernährung ist ein wichtiges Thema im Agrarland Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/760 28. Mai 2026 SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag setzen sich für eine Stärkung der Ernährungssicherheit in Niedersachsen ein. Ein entsprechender Antrag von den regierungstragenden Fraktionen wurde vom Landesparlament einstimmig in die Ausschussberatungen überwiesen. „Ernährungssicherheit bedeutet weit mehr als volle Regale. Die Menschen in Niedersachsen sollen auch künftig Zugang zu guten, sicheren und bezahlbaren Lebensmitteln haben“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann. Und das sei selbst im Agrarland Nr. Eins nicht selbstverständlich. „Die jüngsten globalen Krisen zeigen, wie schnell Lieferketten reißen und Preise explodieren können. Das ist auch eine soziale Frage, denn vor allem Menschen mit kleinen Einkommen spüren dies direkt“, so die Politikerin. Hanisch: Ausbau neuer Energien bringt Niedersachsen Wohlstand und Stabilität Pressemitteilung Nr. 19/759 28. Mai 2026 Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, hat die Bundesregierung aufgefordert, den laufenden Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze konsequent voranzutreiben. „Erneuerbare Energien sind kein Luxus, sondern die Basis für wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit, stabile Energiepreise und mehr Unabhängigkeit. Wer jetzt die fossile Kehrtwende predigt, gefährdet die Zukunft unseres Landes“, sagte die Energiepolitikerin am Donnerstag im Landtag. Anlass der Debatte ist das geplante „Netzpaket“ von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, welches den Ausbau Erneuerbarer Energie weniger attraktiv machen wird. Hanisch warnt hingegen vor den hohen Kosten und Risiken fossiler Energieimporte. „Deutschland verliert jedes Jahr mehr als 80 Milliarden Euro für Öl, Gas und Kohle an teils wenig verlässliche ausländische Akteure. Dieses Geld geht nicht in Investitionen, Arbeitsplätze und Steuern bei uns“, so Hanisch. Zudem gehen andere Staaten den genau umgekehrten Weg. Allein China hat allein 2025 mehr als 400 Gigawatt an Erneuerbaren an den Start gebracht – fast doppelt so viel Leistung wie die EU an Windenergie insgesamt hat. „Und keiner behauptet, die Chinesen seien verdrehte Öko-Spinner“, sagte Hanisch. Meyn: Land gibt Millionen für weitere neue Schwimmbecken im Land Pressemitteilung Nr. 19/758 28. Mai 2026 Das erfolgreiche Sportstätteninvestitionsprogramm des Landes Niedersachsen wird verlängert: Nach einem starken Start im vergangenen Jahr, bei dem das Land 19 Projekte mit 23,5 Millionen Euro für kommunale Lehrschwimmbecken und Vereinssportstätten unterstützte, legt Innenministerin Daniel Behrens nun nach: Das Land stellt zusätzliche 15 Millionen Euro für die Sanierung von weiteren zwölf Lehrschwimmbecken bereit. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Meyn: „Schwimmen ist nicht nur Sport, sondern er schafft Gemeinschaft und rettet im Notfall auch Leben. Gleichzeitig sind viele Sportstätten renovierungsbedürftig, was das Schwimmenlernen bei Kindern erschwert. Aufgrund der enormen Wichtigkeit haben sich die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen über die Politische Liste für Sportstätten und Lehrschwimmbecken stark gemacht. Unsere Ministerin setzt das nun unbürokratisch und schnell in die Realität um.“ 1 / 744 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Logemann: Sichere Ernährung ist ein wichtiges Thema im Agrarland Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/760 28. Mai 2026 SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag setzen sich für eine Stärkung der Ernährungssicherheit in Niedersachsen ein. Ein entsprechender Antrag von den regierungstragenden Fraktionen wurde vom Landesparlament einstimmig in die Ausschussberatungen überwiesen. „Ernährungssicherheit bedeutet weit mehr als volle Regale. Die Menschen in Niedersachsen sollen auch künftig Zugang zu guten, sicheren und bezahlbaren Lebensmitteln haben“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann. Und das sei selbst im Agrarland Nr. Eins nicht selbstverständlich. „Die jüngsten globalen Krisen zeigen, wie schnell Lieferketten reißen und Preise explodieren können. Das ist auch eine soziale Frage, denn vor allem Menschen mit kleinen Einkommen spüren dies direkt“, so die Politikerin.
Hanisch: Ausbau neuer Energien bringt Niedersachsen Wohlstand und Stabilität Pressemitteilung Nr. 19/759 28. Mai 2026 Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, hat die Bundesregierung aufgefordert, den laufenden Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze konsequent voranzutreiben. „Erneuerbare Energien sind kein Luxus, sondern die Basis für wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit, stabile Energiepreise und mehr Unabhängigkeit. Wer jetzt die fossile Kehrtwende predigt, gefährdet die Zukunft unseres Landes“, sagte die Energiepolitikerin am Donnerstag im Landtag. Anlass der Debatte ist das geplante „Netzpaket“ von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, welches den Ausbau Erneuerbarer Energie weniger attraktiv machen wird. Hanisch warnt hingegen vor den hohen Kosten und Risiken fossiler Energieimporte. „Deutschland verliert jedes Jahr mehr als 80 Milliarden Euro für Öl, Gas und Kohle an teils wenig verlässliche ausländische Akteure. Dieses Geld geht nicht in Investitionen, Arbeitsplätze und Steuern bei uns“, so Hanisch. Zudem gehen andere Staaten den genau umgekehrten Weg. Allein China hat allein 2025 mehr als 400 Gigawatt an Erneuerbaren an den Start gebracht – fast doppelt so viel Leistung wie die EU an Windenergie insgesamt hat. „Und keiner behauptet, die Chinesen seien verdrehte Öko-Spinner“, sagte Hanisch.
Meyn: Land gibt Millionen für weitere neue Schwimmbecken im Land Pressemitteilung Nr. 19/758 28. Mai 2026 Das erfolgreiche Sportstätteninvestitionsprogramm des Landes Niedersachsen wird verlängert: Nach einem starken Start im vergangenen Jahr, bei dem das Land 19 Projekte mit 23,5 Millionen Euro für kommunale Lehrschwimmbecken und Vereinssportstätten unterstützte, legt Innenministerin Daniel Behrens nun nach: Das Land stellt zusätzliche 15 Millionen Euro für die Sanierung von weiteren zwölf Lehrschwimmbecken bereit. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp Meyn: „Schwimmen ist nicht nur Sport, sondern er schafft Gemeinschaft und rettet im Notfall auch Leben. Gleichzeitig sind viele Sportstätten renovierungsbedürftig, was das Schwimmenlernen bei Kindern erschwert. Aufgrund der enormen Wichtigkeit haben sich die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen über die Politische Liste für Sportstätten und Lehrschwimmbecken stark gemacht. Unsere Ministerin setzt das nun unbürokratisch und schnell in die Realität um.“
