SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Henning: Neue NBank-Regeln geben dem sozialen Wohnungsbau neuen Schub Pressemitteilung Nr. 19/800 3. Juli 2026 Die neuen Förderrichtlinien der NBank sind ein starkes Signal für den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen. Das Land hält an zinslosen Darlehen fest, erhöht die zulässigen Mieten und staffelt die Hilfe künftig klar nach drei Einkommensgruppen. Damit können mehr Bauherren wieder rechnen, planen und bauen. „Das sind sehr gute Nachrichten für Niedersachsen. Wer bezahlbare Wohnungen baut, braucht verlässliche und wirtschaftlich tragfähige Bedingungen. Genau hier setzen die neuen NBank-Regeln an“, sagt Frank Henning, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Statement von Stefan Politze zur aktuellen Berichterstattung über Deniz Kurku Pressemitteilung Nr. 19/799 2. Juli 2026 „Wir sind noch immer erschüttert über die furchtbare Gewalttat von Stade. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Getöteten, den Verletzten und allen Menschen, die mit den Folgen dieser Tat leben müssen. Die vollständige Aufklärung durch die zuständigen Ermittlungsbehörden hat jetzt absoluten Vorrang. Zugleich gilt: Deniz Kurku steht in keinem Zusammenhang mit dieser Tat. Er hat deutlich gemacht, dass er keinerlei Kenntnis davon hatte. Die familiäre Verbindung, über die in einigen Medien berichtet wird, hat er transparent offengelegt. Daraus erwächst weder eine politische noch eine persönliche Verantwortung für Handlungen anderer. Glosemeyer: Niedersachsen gibt europäischem Austausch neuen Schwung Pressemitteilung Nr. 19/798 2. Juli 2026 Niedersachsen füllt die europäische Begegnung vor Ort mit neuem Leben. Mit dem am 1. Juli gestarteten Programm „Niedersachsen verbindet Europa“ setzt die SPD-geführte Landesregierung eine Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen um. Die Abgeordneten hatten das Programm mit einer Million Euro auf der „Politischen Liste“ für das laufende Haushaltsjahr auf den Weg gebracht – im Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 plant das Land nun eine Verstetigung der Mittel. Das neue Programm fördert Initiativen in Ober- und Mittelzentren und wird über die vier Ämter für regionale Landesentwicklung in den Regionen verankert. 1 / 757 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Henning: Neue NBank-Regeln geben dem sozialen Wohnungsbau neuen Schub Pressemitteilung Nr. 19/800 3. Juli 2026 Die neuen Förderrichtlinien der NBank sind ein starkes Signal für den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen. Das Land hält an zinslosen Darlehen fest, erhöht die zulässigen Mieten und staffelt die Hilfe künftig klar nach drei Einkommensgruppen. Damit können mehr Bauherren wieder rechnen, planen und bauen. „Das sind sehr gute Nachrichten für Niedersachsen. Wer bezahlbare Wohnungen baut, braucht verlässliche und wirtschaftlich tragfähige Bedingungen. Genau hier setzen die neuen NBank-Regeln an“, sagt Frank Henning, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Statement von Stefan Politze zur aktuellen Berichterstattung über Deniz Kurku Pressemitteilung Nr. 19/799 2. Juli 2026 „Wir sind noch immer erschüttert über die furchtbare Gewalttat von Stade. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Getöteten, den Verletzten und allen Menschen, die mit den Folgen dieser Tat leben müssen. Die vollständige Aufklärung durch die zuständigen Ermittlungsbehörden hat jetzt absoluten Vorrang. Zugleich gilt: Deniz Kurku steht in keinem Zusammenhang mit dieser Tat. Er hat deutlich gemacht, dass er keinerlei Kenntnis davon hatte. Die familiäre Verbindung, über die in einigen Medien berichtet wird, hat er transparent offengelegt. Daraus erwächst weder eine politische noch eine persönliche Verantwortung für Handlungen anderer.
Glosemeyer: Niedersachsen gibt europäischem Austausch neuen Schwung Pressemitteilung Nr. 19/798 2. Juli 2026 Niedersachsen füllt die europäische Begegnung vor Ort mit neuem Leben. Mit dem am 1. Juli gestarteten Programm „Niedersachsen verbindet Europa“ setzt die SPD-geführte Landesregierung eine Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen um. Die Abgeordneten hatten das Programm mit einer Million Euro auf der „Politischen Liste“ für das laufende Haushaltsjahr auf den Weg gebracht – im Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 plant das Land nun eine Verstetigung der Mittel. Das neue Programm fördert Initiativen in Ober- und Mittelzentren und wird über die vier Ämter für regionale Landesentwicklung in den Regionen verankert.
