SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Logemann: Küstenfischerei und Naturschutz im Dialog in Einklang bringen Pressemitteilung Nr. 19/797 1. Juli 2026 In der Debatte um fischereifreie Gebiete in Niedersachsen mahnt die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, weitere Anpassungen im Sinne der betroffenen Betriebe an. „Die Ministerien für Umwelt und Landwirtschaft haben uns ein gegenüber der ersten Version verbessertes Flächenkonzept vorgelegt. Gerade im Jadebusen haben die Ministerien die Anliegen der Praktiker aufgegriffen. Das zeigt: Der Fischereidialog der Landesregierung zahlt sich aus“, sagte Logemann. Mit diesem Dialog will die Landesregierung den Schutz der marinen Ökosystemen mit der traditionellen Fischerei in Einklang bringen. Statement des Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Schießerei in Stade Pressemitteilung Nr. 19/796 29. Juni 2026 „Die Nachrichten aus Stade machen uns fassungslos. Mehrere Menschen sind bei dieser abscheulichen Tat ums Leben gekommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen, die dieses unfassbare Leid jetzt tragen müssen. Unser großer Dank gilt der Polizei, den Rettungskräften und allen Einsatzkräften vor Ort. Sie haben schnell und entschlossen gehandelt, den mutmaßlichen Täter gefasst und damit noch Schlimmeres verhindert. Jetzt müssen Mitgefühl, Beistand für die Angehörigen und eine sorgfältige Aufklärung im Vordergrund stehen.“ Politze und Beck: SPD-Fraktion setzt klare Schwerpunkte im Doppelhaushalt durch Pressemitteilung Nr. 19/795 29. Juni 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht im Beschluss der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 ein starkes Signal: Niedersachsen kommt sicher durch schwierige Zeiten. Mit rund 255,6 Millionen Euro für politische Prioritäten greift die Landesregierung viele Punkte auf, die die SPD-Fraktion in der vergangenen Woche öffentlich eingefordert hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze erklärt: „Niedersachsen hat im Vergleich mit vielen anderen Länderhaushalten richtig gut gearbeitet. Wir kürzen das Land nicht kaputt, sondern setzen klare Schwerpunkte. Die Landesregierung stärkt die innere Sicherheit, schafft neue Spielräume für Wirtschaft und Innovation, sichert Kultur im ganzen Land und hält Niedersachsen auf Kurs. So ist unser Land auch für schwierige Zeiten gut aufgestellt.“ 1 / 756 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Logemann: Küstenfischerei und Naturschutz im Dialog in Einklang bringen Pressemitteilung Nr. 19/797 1. Juli 2026 In der Debatte um fischereifreie Gebiete in Niedersachsen mahnt die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, weitere Anpassungen im Sinne der betroffenen Betriebe an. „Die Ministerien für Umwelt und Landwirtschaft haben uns ein gegenüber der ersten Version verbessertes Flächenkonzept vorgelegt. Gerade im Jadebusen haben die Ministerien die Anliegen der Praktiker aufgegriffen. Das zeigt: Der Fischereidialog der Landesregierung zahlt sich aus“, sagte Logemann. Mit diesem Dialog will die Landesregierung den Schutz der marinen Ökosystemen mit der traditionellen Fischerei in Einklang bringen.
Statement des Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur Schießerei in Stade Pressemitteilung Nr. 19/796 29. Juni 2026 „Die Nachrichten aus Stade machen uns fassungslos. Mehrere Menschen sind bei dieser abscheulichen Tat ums Leben gekommen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen, die dieses unfassbare Leid jetzt tragen müssen. Unser großer Dank gilt der Polizei, den Rettungskräften und allen Einsatzkräften vor Ort. Sie haben schnell und entschlossen gehandelt, den mutmaßlichen Täter gefasst und damit noch Schlimmeres verhindert. Jetzt müssen Mitgefühl, Beistand für die Angehörigen und eine sorgfältige Aufklärung im Vordergrund stehen.“
Politze und Beck: SPD-Fraktion setzt klare Schwerpunkte im Doppelhaushalt durch Pressemitteilung Nr. 19/795 29. Juni 2026 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sieht im Beschluss der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 ein starkes Signal: Niedersachsen kommt sicher durch schwierige Zeiten. Mit rund 255,6 Millionen Euro für politische Prioritäten greift die Landesregierung viele Punkte auf, die die SPD-Fraktion in der vergangenen Woche öffentlich eingefordert hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Politze erklärt: „Niedersachsen hat im Vergleich mit vielen anderen Länderhaushalten richtig gut gearbeitet. Wir kürzen das Land nicht kaputt, sondern setzen klare Schwerpunkte. Die Landesregierung stärkt die innere Sicherheit, schafft neue Spielräume für Wirtschaft und Innovation, sichert Kultur im ganzen Land und hält Niedersachsen auf Kurs. So ist unser Land auch für schwierige Zeiten gut aufgestellt.“
