SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Siebels: Tonne und Politze stehen für erfolgreiche Fraktionsarbeit Pressemitteilung Nr. 19/480 24. April 2025 Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, Wiard Siebels, hat den Vorschlag der Landespartei für einen Wechsel an der Fraktionsspitze begrüßt. Das Präsidium des niedersächsischen SPD-Vorstands hat am Mittwochabend Stefan Politze für die Nachfolge des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne vorgeschlagen. Tonne soll am 20. Mai niedersächsischer Wirtschaftsminister werden. Siebels würdigte das Wirken des Fraktionsvorsitzenden, der erst im vergangenen Monat einstimmig im Amt bestätigt wurde. „Grant Hendrik Tonne führt die Fraktion mit großer Kompetenz, Klarheit, Tatkraft und Verbindlichkeit. Dazu gehört auch der lösungsorientierte Umgang mit komplexen wirtschaftlichen Herausforderungen wie jüngst die Rettung der Meyer Werft oder die Reform der Landesbauordnung“, sagte Siebels. Saade: Schwerwiegende Fragen nach Oldenburger Polizeieinsatz müssen aufgeklärt werden Pressemitteilung Nr. 19/479 23. April 2025 Der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Saade, fordert nach dem Polizeieinsatz in Oldenburg, bei dem am vergangenen Wochenende ein 21-Jähriger getötet wurde, Aufklärung. „Ein junger Mensch ist tot – erschossen bei einem Polizeieinsatz. Dieser Satz allein erschüttert. Ich trauere mit der Familie und den Freunden des Verstorbenen und wünsche ihnen in dieser unvorstellbar schweren Zeit Kraft und Halt“, sagte Saade. Tonne: Stabwechsel von Weil zu Lies starkes Zeichen in bewegten Zeiten Pressemitteilung Nr. 19/478 1. April 2025 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt den angekündigten Wechsel von Stephan Weil auf Olaf Lies an der Spitze von Partei und Landesregierung. Demnach wird die Fraktion Olaf Lies nach der Nominierung auf einem außerordentlichen Landesparteitag für die Plenarsitzung am 20. Mai zur Wahl des Ministerpräsidenten vorschlagen. „Der Stabwechsel zu diesem Zeitpunkt zeigt die Geschlossenheit und Stärke der Sozialdemokratie im Land Niedersachsen, aber auch insbesondere die ganz persönliche Stärke von Stephan Weil“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Grant Hendrik Tonne. „Ich danke unserem Ministerpräsidenten für seinen enormen Einsatz und die erfolgreiche Zusammenarbeit auch in sehr harten Zeiten. Er hat in seinen dreizehn Jahren als Landesvorsitzender und seinen zwölf Jahren als Ministerpräsident ein unglaubliches Pensum bewältigt und dabei Bemerkenswertes für Niedersachsen geleistet. Das Land steht dank Stephan Weils persönlicher Leistung in bewegten Zeiten wirtschaftlich stark, politisch stabil und gesellschaftlich sturmfest da.“ Mit Olaf Lies stehe zudem ein hervorragender Nachfolger für die Herausforderungen und Chancen für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode und weit darüber hinaus bereit: „Olaf Lies hat wiederholt unter Beweis gestellt, dass er ein Teamplayer ist und Menschen unterschiedlicher Meinung zusammenbringen kann. Er vereint darüber hinaus Regierungserfahrung, Fachkompetenz, Bodenständigkeit und Menschlichkeit in hervorragender Art. Er wird die richtigen Impulse für die aktuellen Herausforderungen geben. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit für Niedersachsen und uns alle“, schloss Tonne. 1 / 651 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Siebels: Tonne und Politze stehen für erfolgreiche Fraktionsarbeit Pressemitteilung Nr. 19/480 24. April 2025 Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, Wiard Siebels, hat den Vorschlag der Landespartei für einen Wechsel an der Fraktionsspitze begrüßt. Das Präsidium des niedersächsischen SPD-Vorstands hat am Mittwochabend Stefan Politze für die Nachfolge des Fraktionsvorsitzenden Grant Hendrik Tonne vorgeschlagen. Tonne soll am 20. Mai niedersächsischer Wirtschaftsminister werden. Siebels würdigte das Wirken des Fraktionsvorsitzenden, der erst im vergangenen Monat einstimmig im Amt bestätigt wurde. „Grant Hendrik Tonne führt die Fraktion mit großer Kompetenz, Klarheit, Tatkraft und Verbindlichkeit. Dazu gehört auch der lösungsorientierte Umgang mit komplexen wirtschaftlichen Herausforderungen wie jüngst die Rettung der Meyer Werft oder die Reform der Landesbauordnung“, sagte Siebels.
Saade: Schwerwiegende Fragen nach Oldenburger Polizeieinsatz müssen aufgeklärt werden Pressemitteilung Nr. 19/479 23. April 2025 Der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Saade, fordert nach dem Polizeieinsatz in Oldenburg, bei dem am vergangenen Wochenende ein 21-Jähriger getötet wurde, Aufklärung. „Ein junger Mensch ist tot – erschossen bei einem Polizeieinsatz. Dieser Satz allein erschüttert. Ich trauere mit der Familie und den Freunden des Verstorbenen und wünsche ihnen in dieser unvorstellbar schweren Zeit Kraft und Halt“, sagte Saade.
Tonne: Stabwechsel von Weil zu Lies starkes Zeichen in bewegten Zeiten Pressemitteilung Nr. 19/478 1. April 2025 Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt den angekündigten Wechsel von Stephan Weil auf Olaf Lies an der Spitze von Partei und Landesregierung. Demnach wird die Fraktion Olaf Lies nach der Nominierung auf einem außerordentlichen Landesparteitag für die Plenarsitzung am 20. Mai zur Wahl des Ministerpräsidenten vorschlagen. „Der Stabwechsel zu diesem Zeitpunkt zeigt die Geschlossenheit und Stärke der Sozialdemokratie im Land Niedersachsen, aber auch insbesondere die ganz persönliche Stärke von Stephan Weil“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Grant Hendrik Tonne. „Ich danke unserem Ministerpräsidenten für seinen enormen Einsatz und die erfolgreiche Zusammenarbeit auch in sehr harten Zeiten. Er hat in seinen dreizehn Jahren als Landesvorsitzender und seinen zwölf Jahren als Ministerpräsident ein unglaubliches Pensum bewältigt und dabei Bemerkenswertes für Niedersachsen geleistet. Das Land steht dank Stephan Weils persönlicher Leistung in bewegten Zeiten wirtschaftlich stark, politisch stabil und gesellschaftlich sturmfest da.“ Mit Olaf Lies stehe zudem ein hervorragender Nachfolger für die Herausforderungen und Chancen für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode und weit darüber hinaus bereit: „Olaf Lies hat wiederholt unter Beweis gestellt, dass er ein Teamplayer ist und Menschen unterschiedlicher Meinung zusammenbringen kann. Er vereint darüber hinaus Regierungserfahrung, Fachkompetenz, Bodenständigkeit und Menschlichkeit in hervorragender Art. Er wird die richtigen Impulse für die aktuellen Herausforderungen geben. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit für Niedersachsen und uns alle“, schloss Tonne.
