SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr.

Pressemitteilungen

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Statement der kulturpolitischen Sprecherin Hanna Naber zum Kulturfördergesetz
Pressemitteilung Nr. 18/1410
28. Juni 2022
„Wir haben in Niedersachsen eine breite und vielfältige Kulturszene, auf die wir sehr stolz sein können. Sie bringt Farbe in den Alltag und ist als gesellschaftliche Stimme unverzichtbar. Um diese Aufgabe erfüllen zu können, brauchen die Kunstschaffenden nicht nur Freiheit, sondern auch Sicherheit. Bislang herrscht in der Kulturszene allerdings eine teils fragile institutionelle und soziale Absicherung. Mit dem heute verabschiedeten Kulturfördergesetz schaffen wir erstmals ein solides Fundament für eine langfristige und nachhaltige Förderung unserer Kulturlandschaft in Niedersachsen. In Zukunft werden wir aber weitere Schritte und mehr Geld im System brauchen, damit auch Kreative in sozialer Sicherheit arbeiten und leben können.“
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Statement des umweltpolitischen Sprechers Marcus Bosse zur Verabschiedung des Klimagesetzes
Pressemitteilung Nr. 18/1409
28. Juni 2022
„Die heutige Verabschiedung unserer ehrgeizigen Klimaziele ist ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer Lebensgrundlagen. Auch, oder gerade in schwierigen Zeiten wie diesen, in denen wir gezwungen sind, wieder Energie aus Kohle zu gewinnen, dürfen wir die Herausforderungen des Klimawandels nicht aus dem Blick verlieren. Stattdessen wollen wir beim Ausbau der Erneuerbaren Energien noch schneller werden, um die Emissionen zu reduzieren und uns aus der Abhängigkeit von Energieimporten zu lösen. Dieses Klimaschutzgesetz kann sich sehen lassen, es gibt klare Vorgaben und einen verlässlichen Rahmen. Das Klimagesetz liefert hierfür die richtigen Maßnahmen. Wir hätten uns an der ein oder anderen Stelle – wie der PV-Pflicht bei Dachsanierungen – noch weitergehende Schritte gewünscht. Doch wir haben in dieser Legislatur einen guten Kompromiss gefunden.“
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Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum Niedersächsischen Krankenhausgesetz
Pressemitteilung Nr. 18/1408
28. Juni 2022
„Die heutige Verabschiedung ist ein Meilenstein in der Gesundheitspolitik unseres Landes. Das Niedersächsische Krankenhausgesetz ist das bundesweit modernste Gesetz dieser Art, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt. Der Gesetzentwurf greift die Empfehlungen der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung auf und setzt zahlreiche Empfehlungen des Sachverständigenrates der Bundesregierung für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen um.
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Newsletter: Thema im Landtag

Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder.

Koalitionsvertrag

Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Niedersachsen für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 bis 2022 finden Sie hier.

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SPD Fraktion Niedersachsen

1 hour ago

SPD Fraktion Niedersachsen
🌳 Wir haben heute das neue Klimagesetz verabschiedet! Damit haben wir ehrgeizige Ziele gesetzt, um unsere Natur und Umwelt zu schützen. Wir wollen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien noch schneller werden – auch, um uns aus der Abhängigkeit von Energieimporten zu lösen. 👉 Wir finden: Dieses Klimaschutzgesetz kann sich sehen lassen! ... See MoreSee Less

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SPD Fraktion Niedersachsen

2 hours ago

SPD Fraktion Niedersachsen
🚑 Niedersachsen bekommt ein neues Krankenhausgesetz! Die Mehrheit der Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag hat unserem Gesetzentwurf heute zugestimmt. Wir schaffen damit das modernste Krankenhausgesetz bundesweit. 👉 Das neue Krankenhausgesetz umfasst eine Vielzahl an Maßnahmen: Alle Krankenhäuser werden beispielsweise zukünftig verpflichtet, einen Demenzbeauftragten einzurichten und damit die Versorgungsqualität von Menschen mit Demenz zu verbessern. Außerdem schaffen wir mit den „regionalen Gesundheitszentren“ ein ganz neues Modell, um die Gesundheitsversorgung lokal zu stärken. ... See MoreSee Less

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SPD Fraktion Niedersachsen

3 hours ago

SPD Fraktion Niedersachsen
🏥 Ein Meilenstein in der Gesundheitspolitik: Unser neues Krankenhausgesetz ist das bundesweit modernste Gesetz dieser Art. Wir stellen damit die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität in ganz Niedersachsen. 👉 Wir wollen die Personalausstattung verbessern und dafür sorgen, dass überall in Niedersachsen Patient*innen eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung erhalten. ... See MoreSee Less

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