SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Hier finden Sie gebündelt alle Informationen zu unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Abgeordneten sowie Terminhinweise und vieles mehr. Pressemitteilungen Saade und Kauroff: Dank an die Einsatzkräfte für ihren Silvester-Einsatz Pressemitteilung Nr. 19/429 1. Januar 2025 Die SPD-Fraktion im Landtag dankt den niedersächsischen Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten für ihren Einsatz zum Jahreswechsel 2024/2025. „Die Ereignisse in der Silvesternacht zeigen, dass trotz eines insgesamt ruhigen Verlaufs einzelne Vorfälle erneut die Belastungsgrenzen unserer Einsatzkräfte testen. Unser Dank gilt allen Einsatzkräften, die unter oft schwierigen Bedingungen für den Schutz und die Ordnung gesorgt haben“, sagte der polizeipolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Saade. Man werde genau analysieren und prüfen, wie die Sicherheit in der kommenden Silvesternacht weiter erhöht werden könne. Der feuerwehrpolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Kauroff, dankte insbesondere den ehrenamtlichen Kräften der Feuerwehren, die den Jahreswechsel im Dienst für die Allgemeinheit verbrachten. „Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich. Umso unverständlicher ist, wenn Mitglieder der Blaulichtfamilie zu Zielen von Angriffen werden. Dabei sollte uns allen klar sein: Helfende Hände schlägt man nicht“, sagte Kauroff. Saade und Kauroff betonten, dass Angriffe auf Einsatzkräfte konsequent verfolgt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden müssten. Dabei seien aber nicht nur Politik und Behörden gefragt, sondern auch die Gesellschaft, um den Respekt vor den Menschen, die unser Zusammenleben schützen, wieder zu stärken. Tonne: SPD-Fraktion begrüßt wichtige Zukunftsinvestitionen und Sicherheit für VW-Beschäftigte Pressemitteilung Nr. 19/428 20. Dezember 2024 Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen zeigt sich erfreut über den erfolgreichen Tarifabschluss bei Volkswagen, der unter der Führung der IG Metall und in enger Abstimmung mit den Beschäftigten errungen wurde. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Grant Hendrik Tonne, würdigt die Einigung als „entscheidenden Schritt zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Zukunftsinvestitionen und sozialer Stabilität in Niedersachsen. Ich bin dankbar, dass dies auch noch vor Weihnachten gelungen ist“. Statement der sozialpolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zur Förderung von Jugendwerkstätten Pressemitteilung Nr. 19/427 20. Dezember 2024 „Die Förderung der Jugendwerkstätten in Niedersachsen mit 1,5 Millionen Euro über die politische Liste im Jahr 2025 ist ein wichtiges Signal, um jungen Menschen in schwierigen Lebenssituationen weiterhin Perspektiven zu bieten. Gerade bei besonderen Unterstützungsbedarfen sind die Werkstätten essentiell, um soziale Integration und berufliche Qualifikation zu fördern. Wir möchten die Jugendwerkstätten ermutigen ihre wertvolle Arbeit fortzusetzen und hoffen mit diesem Geld einen wichtigen Beitrag dazu leisten zu können“, erklärt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Sie ergänzt: „Es bleibt dringend erforderlich, eine langfristige und verlässliche Finanzierung zu etablieren, um diese wichtigen Angebote dauerhaft zu sichern und die Spirale aus Armut, Arbeitslosigkeit und sozialem Ausschluss zu durchbrechen.“ 1 / 634 WEITERE EINTRÄGE Newsletter: Thema im Landtag Unser Newsletter »Thema im Landtag« informiert alle zwei Monate über die aktuellen Geschehnisse aus dem Niedersächsischen Landtag, stellt die parlamentarischen und politischen Entwicklungen in unserem Bundesland dar und spiegelt unsere sozialdemokratischen Positionen zu Landesthemen wieder. AKTUELLE AUSGABE Koalitionsvertrag Die Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2022 bis 2027 finden Sie hier. ZUM VERTRAG Kontakt Nutzen Sie das Formular, um mit uns per E-Mail in Kontakt zu treten. Unsere Presseabteilung wird Ihre Anfrage umgehend bearbeiten. Die mit einem Stern (*) versehenen Felder sowie das Feld »Ihre Nachricht« müssen ausgefüllt werden. Ich bin mit der Weiterverarbeitung meiner Daten im Rahmen der in der Datenschutzbestimmung genannten Bedingungen zum Zweck der Kontaktaufnahme einverstanden. Diese Seite wird geschützt von Cloudflare Turnstile. Es gilt die Datenschutzerklärung von Cloudflare.
Saade und Kauroff: Dank an die Einsatzkräfte für ihren Silvester-Einsatz Pressemitteilung Nr. 19/429 1. Januar 2025 Die SPD-Fraktion im Landtag dankt den niedersächsischen Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten für ihren Einsatz zum Jahreswechsel 2024/2025. „Die Ereignisse in der Silvesternacht zeigen, dass trotz eines insgesamt ruhigen Verlaufs einzelne Vorfälle erneut die Belastungsgrenzen unserer Einsatzkräfte testen. Unser Dank gilt allen Einsatzkräften, die unter oft schwierigen Bedingungen für den Schutz und die Ordnung gesorgt haben“, sagte der polizeipolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Saade. Man werde genau analysieren und prüfen, wie die Sicherheit in der kommenden Silvesternacht weiter erhöht werden könne. Der feuerwehrpolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Kauroff, dankte insbesondere den ehrenamtlichen Kräften der Feuerwehren, die den Jahreswechsel im Dienst für die Allgemeinheit verbrachten. „Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich. Umso unverständlicher ist, wenn Mitglieder der Blaulichtfamilie zu Zielen von Angriffen werden. Dabei sollte uns allen klar sein: Helfende Hände schlägt man nicht“, sagte Kauroff. Saade und Kauroff betonten, dass Angriffe auf Einsatzkräfte konsequent verfolgt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden müssten. Dabei seien aber nicht nur Politik und Behörden gefragt, sondern auch die Gesellschaft, um den Respekt vor den Menschen, die unser Zusammenleben schützen, wieder zu stärken.
Tonne: SPD-Fraktion begrüßt wichtige Zukunftsinvestitionen und Sicherheit für VW-Beschäftigte Pressemitteilung Nr. 19/428 20. Dezember 2024 Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen zeigt sich erfreut über den erfolgreichen Tarifabschluss bei Volkswagen, der unter der Führung der IG Metall und in enger Abstimmung mit den Beschäftigten errungen wurde. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Grant Hendrik Tonne, würdigt die Einigung als „entscheidenden Schritt zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Zukunftsinvestitionen und sozialer Stabilität in Niedersachsen. Ich bin dankbar, dass dies auch noch vor Weihnachten gelungen ist“.
Statement der sozialpolitischen Sprecherin Claudia Schüßler zur Förderung von Jugendwerkstätten Pressemitteilung Nr. 19/427 20. Dezember 2024 „Die Förderung der Jugendwerkstätten in Niedersachsen mit 1,5 Millionen Euro über die politische Liste im Jahr 2025 ist ein wichtiges Signal, um jungen Menschen in schwierigen Lebenssituationen weiterhin Perspektiven zu bieten. Gerade bei besonderen Unterstützungsbedarfen sind die Werkstätten essentiell, um soziale Integration und berufliche Qualifikation zu fördern. Wir möchten die Jugendwerkstätten ermutigen ihre wertvolle Arbeit fortzusetzen und hoffen mit diesem Geld einen wichtigen Beitrag dazu leisten zu können“, erklärt Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Sie ergänzt: „Es bleibt dringend erforderlich, eine langfristige und verlässliche Finanzierung zu etablieren, um diese wichtigen Angebote dauerhaft zu sichern und die Spirale aus Armut, Arbeitslosigkeit und sozialem Ausschluss zu durchbrechen.“