Tonne: Wir sind mehr – für Demokratie und Vielfalt

Allein in Niedersachsen sind in den vergangenen Wochen mehr als 250.000 Menschen für Demokratie und Vielfalt auf die Straße gegangen. Die erwarteten Teilnehmendenzahlen sind überall übertroffen worden. „Das ist ein gutes, richtiges und vor allem wichtiges Zeichen für die wehrhafte Demokratie“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne. Jede und jeder habe spätestens jetzt die Verantwortung, sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt stark zu machen. „Wir sind viele, wir sind mehr. Das ist nicht nur einfach so dahingesagt, das ist die Realität.“

Auslöser für die landesweiten Proteste gegen Rechtsextremismus waren Recherchen des Netzwerkes ‚Correctiv‘, die aufgezeigt haben, wie radikalisiert und rechtsextremistisch mindestens Teile der AfD sind. Bei einem Treffen in Potsdam wurden hier Deportationspläne entworfen, nach denen Menschen, die eine vermeintlich falsche Herkunft oder Hautfarbe haben, sowie deren Unterstützerinnen und Unterstützer aus Deutschland verwiesen werden sollen.

„Diese Berichterstattung zeigt, was viele geahnt oder bereits gewusst haben: Mindestens große Teile der AfD sind eng in extremem rechten und radikalen Gedankengut verwurzelt. Ihnen allen wurde jetzt die Maske runtergerissen. Dass rechtsextremes Gedankengut und auch daraus resultierende Handlungen nicht zu akzeptieren sind – und es im Übrigen auch nie waren – steht außer Frage. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, daran darf niemals wieder gerüttelt werden“, stellt Tonne klar.

Tonne distanziert sich scharf und deutlich zur AfD: „Die Teilnahme namhafter AfD-Politiker an solcher Art Treffen zeigt einmal mehr, dass die AfD keine konservative, demokratische Partei ist und sie die Prinzipien und Grundwerte unserer Verfassung ablehnt. Diese Partei legt die Axt an unsere Demokratie. Das Auftreten ihrer Mitglieder ist oft menschenverachtend. Mit hanebüchenen Verschwörungstheorien wird nun versucht, die Welle an Demokratiebekundungen und für ein buntes Land zu verleumden“, erläutert Tonne.

„Uns geht es um eine klare politische Auseinandersetzung: Die SPD in Niedersachsen steht für Solidarität, Mitmenschlichkeit, Demokratie, Respekt und Frieden – die AfD setzt auf Spaltung und Hass. Wer die AfD unterstützt, wählt nicht den Protest, sondern stärkt die Gegner unserer Demokratie. Was es jetzt aber vor allem braucht, ist eine Politik der Verlässlichkeit der demokratischen regierenden Parteien, die sich am Wohl aller in Deutschland lebenden Menschen orientiert und danach agiert“, sagt Tonne.