Frauke Heiligenstadt

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Frauke Heiligenstadt

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Northeim 18
Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Duderstadt 15, Winsen 50, Seevetal 51, Buchholz 52

Biografie

Porträt

Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise 52 – Buchholz, 15 – Duderstadt, 51 – Seevetal, 50 – Winsen

Geboren am 24. März 1966 in Northeim, verheiratet, eine Tochter.

Fachhochschulstudium in Hannover zur Diplomverwaltungswirtin bis 1988. Seitdem bis zur Wahl in den Landtag 2003 als Diplomverwaltungswirtin bei der Stadtverwaltung Northeim tätig, ab 1993 Leiterin des Amtes für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften.

Mitglied der SPD seit 1982. Stellv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 15. bis 18. Wahlperiode (seit 4. März 2003).

Vom 14. Juni 2010 bis 18.02.2013 stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Vom 19.02.2013 bis 22.11.2017 Kultusministerin des Landes Niedersachsen.

Steckbrief

  • Diplomverwaltungswirtin
  • Stadtamtsrätin a.D.
  • Kultusministerin a.D.
  • Mitglied des Fraktionsvorstandes
  • Sprecherin für Haushalt und Finanzen
  • Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Mitglied im Unterausschuss für die Prüfung der Haushaltsrechnungen
  • Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl und der Zustimmung gemäß Art. 70 II LV (LRH)

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Von 1986 bis 2016 Mitglied im Ortsrat Gillersheim, von 1999 bis 2006 Ortsbürgermeisterin
  • Von 1991 bis 2013 Ratsfrau, von 1996 bis 2011 Beigeordnete und von 2006 bis 2011 stellv. Bürgermeisterin der Gemeinde Katlenburg-Lindau, Vorsitzende des Finanzausschusses seit bis 2013
  • Seit 2006 Kreistagsabgeordnete Lkr. Northeim und stellv. Kreistagsvorsitzende

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Von 2013 bis 2017 Niedersächsische Kultusministerin

Pressemitteilungen

Pressemitteilung Nr. 18/1022
13. Januar 2021
„Es ist klar, dass das Land Niedersachsen und weitere öffentliche Haushalte angesichts der Pandemielage neue Schulden machen müssen. Daher hätte ich erwartet, dass der Steuerzahlerbund der aktuellen Situation auch Rechnung trägt und vom alljährlich gleichen Ritual auch mal abweicht, oder zumindest eine angemessene Reaktion auf die Pandemielage zeigt. Stattdessen nutzt der Steuerzahlerbund dieses Ritual für einen Angriff in der aktuellen Diskussion zur Schuldenbremse. Längst haben Vertreter anerkannter Wirtschaftsinstitute und Ökonomen, wie zum Beispiel Marcel Fratzscher vom DIW, deutlich gemacht, dass in dieser besonderen wirtschaftlichen Situation ein Hineinsparen in die Krise das absolut falsche Mittel wäre. Die Diskussion um die Schuldenbremse und deren Regelungenwirkungen für die Bundesländer ist wichtig und richtig. In dieser besonderen Lage Deutschlands und Niedersachsens geht es nicht um die Frage, wer das beste Sparbuch hat, sondern es geht darum, wer die besten Entscheidungen für eine gute Zukunft unserer nachfolgenden Generation trifft. Ziel muss es sein, dass wir auch in den nächsten Jahren ohne eine pandemische Lage als Staat handlungsfähig bleiben und unsere Aufgaben erfüllen. Generationengerechtigkeit ist nicht am Schuldenstand ablesbar. Generationengerechtigkeit ist auch gegeben, wenn die notwendigen Investitionen in Bildung, Forschung oder Infrastruktur eine gute wirtschaftliche und nachhaltige Entwicklung ermöglichen. So sind zum Beispiel auch Investitionen in den Klimaschutz für nachfolgende Generationen von erheblicher Bedeutung. Eine Schuldenuhr ist daher kein Instrument, das einer modernen Finanz- und Steuerpolitik noch gerecht wird.“
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Statement der haushaltspolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Umstellung der Schuldenuhr
Pressemitteilung Nr. 18/992
10. Dezember 2020
Zum Ende des Jahres 2020 wurde in der Dezember-Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages turnusgemäß der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. „Für 2021 stellen wir im Landeshaushalt eine Summe von 35,9 Milliarden Euro bereit“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, dazu in Hannover. Die zurückliegenden Haushaltsberatungen hätten sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und den gravierenden Auswirkungen auf die Landesfinanzen schwieriger gestaltetet als in den vorherigen Jahren, so die SPD-Politikerin: „Das Coronavirus hat uns eine einschneidende Krise beschert. Wie lange die folgenschweren Konsequenzen der Pandemie uns noch beschäftigen werden, ist trotz des Fortschritts bei der Impfstoffentwicklung ungewiss.“ Aber nicht nur gesundheitliche Folgen sind zu bewältigen. So zeigen die Steuerschätzungen für die kommenden Jahre große finanzielle Defizite auf. „Wir haben im ersten Jahr der Schuldenbremse direkt von der Notstandsregelung Gebrauch gemacht und zur Bewältigung der Pandemie mit den Nachtragshaushalten gigantische Finanzvolumina für Schutzausrüstung, die Forschung sowie als Wirtschaftshilfen bereitgestellt“, erläutert Modder. „Für meine Fraktion und mich ist klar, dass es kein Kaputtsparen in der Krise geben darf. Die Finanzierungsbedarfe sind groß, und für die erste Hälfte des kommenden Jahres wirft die Pandemie ihren Schatten bereits voraus.“
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Modder und Heiligenstadt: Haushalt 2021 geprägt durch Corona-Pandemie – 35,9 Milliarden Euro zum Erhalt der Strukturen, für Krisenbewältigung und Zukunftsthemen