Bildung und Forschung sind entscheidende Faktoren für eine erfolgreiche Zukunft. Das Herzstück des Wissenschaftsstandorts Niedersachsen sind seine Hochschulen. Die Qualität von Forschung und Lehre bestimmt über die Innovationskraft unseres Landes. Daher ist eine bestmögliche Finanzierung der Hochschulen kein wünschenswerter Zusatz, sondern elementar wichtig. Über eine zukunftsfähige Hochschulpolitik sprachen am Dienstag vier Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion bei einem Besuch an der Technischen Universität Clausthal mit Prof. Dr. Joachim Schachtner, Vorsitzender der Landeshochschulkonferenz Niedersachsen (LHK). Neben Frauke Heiligenstadt, Sprecherin für Haushalt und Finanzen, Dr. Silke Lesemann, Sprecherin für Wissenschaft und Kultur, gehörten Landtagsvizepräsidentin Petra Emmerich-Kopatsch und Dr. Alexander Saipa der Delegation an. Grundlage der Diskussion war das LHK-Eckpunkte Papier „Vision 2030“, das unter anderem eine auskömmliche Hochschulfinanzierung, Investitionen in die bauliche Infrastruktur und eine beschleunigte Digitalisierung fordert. „Ich danke Prof. Schachtner sehr für den intensiven Austausch. Wir haben als SPD-Fraktion große Übereinstimmungen mit den Forderungen der LHK. Die Hochschulen brauchen Planungssicherheit und Mittel für dringend notwendige Modernisierungen, um ihre Entwicklungen auch in Zukunft auf hohen Niveau fortsetzen zu können, die der gesamten Region dienen“, schildert Lesemann. Haushaltspolitikerin Heiligenstadt ergänzt: „das Studienangebot der TU Clausthal mit dem besonderen Profil auf Wertstoffkreisläufen, Nachhaltigkeit und erneuerbaren Energien ist hier wichtiger Beitrag für die Zukunftsfragen unserer Zeit. Dazu gehört der Klimawandel genauso wie die Energiegewinnung in der Zukunft.“ Der zweite Programmpunkt des Besuchs unterstrich die Stärke des Wissenschaftsstandorts Niedersachsen. Prof. Dr. Thomas Turek stellte den SPD-Abgeordneten sein Forschungsprojekt zu Grünem Wasserstoff vor. „Die Wasserstoff-Technologie hat das Potenzial, der Antrieb der Zukunft zu werden. Dafür muss sie aber auf ökologisch vertretbaren Füßen stehen. Wir sind froh und auch ein wenig stolz, einen bedeutenden Standort dieses wichtigen Forschungsfelds in Niedersachsen zu haben“, zeigten sich die Abgeordneten Emmerich-Kopatsch und Saipa beeindruckt. Die TU Clausthal ist an vier von fünf Projekten mit Bundesmittelzuschuss beteiligt.

„Die Corona-Pandemie zeigt deutlich, welche herausragende Funktion der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der Informationsbeschaffung der Menschen hat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten mit ihren Beiträgen in Ton, Bild und Text unschätzbare Arbeit in Krisenzeiten und setzen der derzeit kursierenden populistischen Stimmungsmache eine Berichterstattung entgegen, die auf gründlichen Recherchen und Fakten basiert. Daher machen wir als SPD-Fraktion uns dafür stark, dass auch die arbeitnehmerähnlichen freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den größten Teil dieser Beiträge gestalten, aktive Mitbestimmungsrechte erhalten und zukünftig bei der Wahl der Personalvertreter mitbestimmen können. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beweisen insbesondere in diesen Zeiten, dass sie für die Arbeit der Öffentlich-Rechtlichen unentbehrlich sind!“