Dr. Alexander Saipa

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Dr. Alexander Saipa

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Goslar 14

Biografie

Porträt

Geboren am 12. November 1976 in Hannover, verheiratet. 1996 Abitur in Goslar, nach Wehrdienst in Hannover ab 1997 Diplom-Studiengang Chemie an der TU Clausthal, Diplom 2002. Promotion an der Universität Stuttgart, Institut für Physikalische Chemie, Erlangung des Doktorgrades 2006. Von 2007 bis zur Wahl in den Landtag 2013 Leiter Abteilung Produktsicherheit und Gefahrgutbeauftragter der Rockwood Lithium GmbH.

Mitglied der IG BCE und der Gesellschaft Deutscher Chemiker e.V. GDCh.

Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Goslar. Stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Goslar. Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand Goslar.

Mitglied im Niedersächsischen Landtag der 17. und 18. Wahlperiode

Steckbrief

  • Diplom-Chemiker
  • Sprecher für Medien
  • Mitglied im Unterausschuss Medien
  • Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 2011 Ratsherr der Stadt Goslar
  • Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Goslar
  • Seit 2011 Kreistagsabgeordneter Landkreis Goslar
  • Stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Goslar
  • Mitglied im Aufsichtsrat der Weltkulturerbe Erzbergwerk Rammelsberg Goslar GmbH
  • Mitglied in der Gesellschafterversammlung Goslarer Marketing GmbH

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

Leiter Abteilung Produktsicherheit und Gefahrgutbeauftragter der Rockwood Lithium GmbH

3. Funktionen in Unternehmen

Mitglied im Aufsichtsrat der Weltkulturerbe Erzbergwerk Rammelsberg Goslar GmbH.
Mitglied in der Gesellschafterversammlung Goslarer Marketing GmbH.

Arbeitskreise

Reden

Pressemitteilungen

Pressemitteilung Nr. 18/349
28. März 2019
„Die Digitalisierung schreitet voran und es wird höchste Zeit, dass unser Steuerrecht Schritt hält mit diesem Wandel. Digitale Nachrichtenangebote erfreuen sich stetig steigender Beliebtheit, wohingegen die Leserzahlen von klassischen Printmedien sinken. Während gedruckte Zeitungsauflagen mit einem vergünstigten Steuersatz von 7 Prozent behandelt werden, fällt bei Online-Angeboten von Zeitungen der reguläre Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent an. Dieses Ungleichgewicht wollen wir gerade vor dem Kontext der steigenden Leserzahlen von digitalen Produkten aus der Welt schaffen.
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Statement des medienpolitischen Sprechers Dr. Alexander Saipa zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen für elektronische Presse:
Pressemitteilung Nr. 18/348
27. März 2019
„Wir als SPD-Landtagsfraktion bedauern das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament und sind starke Befürworter eines effektiven Urheberrechtsschutzes. Die Einigung auf europäischer Ebene hinsichtlich der Überarbeitung der Richtlinie für das Urheberrecht – insbesondere mit Blick auf Upload-Filter – läuft dieser Haltung allerdings zuwider. Die in Artikel 13/17 der EU-Urheberrechtsreform formulierte Verpflichtung von Internetplattformen zur Einsetzung von Upload-Filtern stellt nach unserer Auffassung eine unverhältnismäßige Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet dar, welche nicht tolerierbar ist. Die vorgesehenen Algorithmen sind durch ihr automatisiertes Blockieren von Inhalten sowie einer technischen Fehleranfälligkeit der vorgeschalteten Filter (‚Overblocking‘) eine erhebliche Gefahr für die Kunst- und Meinungsfreiheit. Freie und kritische Inhalte dürfen der Zensur nicht zum Opfer fallen: Daher lehnt die SPD-Landtagsfraktion eine generelle Verwendung von Upload-Filtern entschieden ab. Wir hoffen stark, dass der Beschluss zu Upload-Filtern im Europäischen Rat gestoppt werden kann.
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Statement des medienpolitischen Sprechers Dr. Alexander Saipa zu Upload-Filtern:
Pressemitteilung Nr. 18/309
14. Februar 2019
„Die vorläufige Einigung auf europäischer Ebene zum Leistungsschutzrecht ist zwar in einigen Punkten sinnvoll, um das Urheberrecht an die neue Zeit anzupassen. Dies gilt allerdings nicht für Artikel 13 der Einigung, der praktisch zwangsläufig die Einrichtung von Uploadfiltern nach sich zieht, da sich Unternehmen gegen Strafzahlungen wegen Urheberrechtsverletzungen absichern müssen. Aus unserer Sicht ist das hochproblematisch: Automatisch vorgeschaltete Filter gefährden große Teile der Netzkultur, da sie Zitate oder Satire von echten Verstößen nicht unterscheiden können. Die Vorabfilterung von Inhalten ist nach einem Urteil des EuGHs zudem ein Eingriff in die Privatsphäre und verstößt gegen das Recht auf Meinungsfreiheit. Auch der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU im Bund schließt dieses Instrument explizit aus. Das Europäische Parlament sollte jetzt den Mut haben, das Thema noch einmal ganz neu anzupacken. Die Europa-Abgeordneten sind die einzigen, die die flächendeckende Einführung der Uploadfilter noch verhindern können.
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Statement des medienpolitischen Sprechers Dr. Alexander Saipa zu Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern:
Pressemitteilung Nr. 18/274
18. Januar 2019
Am Donnerstag fand in Hannover ein Symposium zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) mit Gästen und TeilnehmerInnen aus unterschiedlichen Teilen der Zivilgesellschaft und der Politik statt. Eingeladen hatte dazu die Niedersächsische Staatskanzlei. Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Alexander Saipa, erklärt dazu: „Das heutige Symposium der Niedersächsischen Landesregierung zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist bisher bundesweit einzigartig. Es bildet damit den Auftakt zu einer gesamtgesellschaftlichen Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.“
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Saipa und Schüßler: Symposium bildet Auftakt zu gesamtgesellschaftlicher Debatte über Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks